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Perspektiven für Westhausen - Stadtentwicklungsinitiative für Westhausen vorstellen und Lösungen für drängende Probleme finden

Vorlagentyp: OM
72 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren

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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 09.08.2011, OM 228 entstanden aus Vorlage: OF 28/7 vom 23.07.2011

Betreff: Perspektiven für Westhausen - Stadtentwicklungsinitiative für Westhausen vorstellen und Lösungen für drängende Probleme finden Ende Mai 2011 wurden seitens des Planungsdezernats "Stadtentwicklungsinitiativen" für die Schaffung zusätzlicher Wohnflächen vorgestellt. Eine dieser Initiativen sieht ein neues Wohngebiet zwischen dem Friedhof Westhausen und der Magarete-Schütte-Lihotzky-Anlage vor. Während eine Umsetzung der Stadtplanungsinitiative noch in weiter Ferne liegt, hat der Stadtteil mit einer Reihe von Problemen zu kämpfen, die bereits mehrfach Thema für Anregungen des Ortsbeirats waren ( vgl. OM 4673/10, OM 4551/10 oder auch OM 118/11): - Bürgertreff und Jugendclub wurden geschlossen, - das evangelische Gemeindezentrum steht in den nächsten Jahren vor der Schließung, - Einkaufsmöglichkeiten stehen wohnortnah nicht zur Verfügung, - der letzte Allgemeinmediziner des Stadtteils hat seine Praxis geschlossen, - Französische Schule und Liebigschule sorgen für eine temporär extrem hohe Verkehrsbelastung. In dieser Situation ist die Stadt Frankfurt nicht nur zur Entwicklung langfristiger Perspektiven, sondern auch zu kurzfristigen Aktivitäten aufgerufen. Der Magistrat wird daher gebeten, in einer der nächsten Sitzungen des Ortsbeirats (möglichst in Westhausen) die vorliegenden Überlegungen der Stadtentwicklungsinitiative Westhausen vorzustellen und darzulegen, welche positiven (Versorgungssituation), aber auch negativen Effekte (Verkehrsbelastung) von der Umsetzung der Planungen erwartet werden können. Gleichzeitig wird der Magistrat gebeten, in dieser Sitzung möglichst Antworten auf die folgenden Fragen zu geben:

  1. Sind dem Magistrat Erweiterungsplanungen für die Französische Schule bekannt, und wie ist der Sachstand bezüglich der Nachnutzung des Geländes der evangelischen Kirche (vgl. OM 4673/10)?
  2. Sieht der Magistrat eine Möglichkeit, übergangsweise den ehemaligen Jugendclub für Aktivitäten der im Stadtteil aktiven Gruppen (z. B. ev. Kirche, Kulturkreis) zur Verfügung zu stellen?
  3. Wie beurteilt der Magistrat mittelfristig die Chancen nach dem Auslaufen des Mietvertrages mit der Frankfurter Tiertafel, die einen Teil der alten Siedlungswäscherei derzeit nutzt, den gesamten Gebäudekomplex für die Belange der Bürgerinnen und Bürger des Stadtteils zu nutzen?
  4. Sieht der Magistrat eine Möglichkeit, die Ansiedlung eines Allgemeinmediziners in der Siedlung, ggf. im Benehmen mit der Nassauischen Heimstätte und/oder der ABG, zu unterstützen? Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 23. Juli 2011OFOF 28/7Perspektiven für Westhausen - Stadtentwicklungsinitiative für Westhausen vorstellen und Lösungen für drängende Probleme findenOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 9. August 2011Sie sind hier
    OMOM 228Perspektiven für Westhausen - Stadtentwicklungsinitiative für Westhausen vorstellen und Lösungen für drängende Probleme finden
    Direktanregung
  3. 18. November 2011STST 1233Perspektiven für Westhausen - Stadtentwicklungsinitiative für Westhausen vorstellen und Lösungen für drängende Probleme findenStellungnahme
  4. 7. Dezember 2012Antwort des Magistrats · nach 72 WochenSTST 1868a) Öffentlich nutzbare Räume in Westhausen und Erweiterung der Französischen Schule - zwei Projekte mit einer Lösung? b) Perspektiven für Westhausen - Stadtentwicklungsinitiative für Westhausen vorstellen und Lösungen für drängende Probleme findenStellungnahme
  5. 10. Januar 2014OFOF 346/7Neues Baugebiet in WesthausenOrtsbeiratsantrag · SPD

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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