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Geschwindigkeitsmessungen im Ortsbezirk 10

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 10
18 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Begründung

Mitglieder des Ortsbeirates werden von betroffenen Bürgern immer wieder daraufhin angesprochen, in welcher Weise Messprogramme bestehen und in welcher Höhe gegebenenfalls Verwarnungen ausgesprochen bzw. Bußgeldbescheide erlassen werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 18.11.2003, ST 1288 Aktenzeichen: 32 4

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 09.09.2003, OM 2281

entstanden aus Vorlage: OF 443/10 vom 16.07.2003

Betreff:

Geschwindigkeitsmessungen im Ortsbezirk 10

Der Magistrat wird gebeten, darüber zu berichten,

  1. welche Geschwindigkeitsmessungen im Ortsbezirk 10 in den zurückliegenden Monaten stattgefunden haben,
  2. welche Messpunkte im "Pflichtprogramm" ständig überwacht werden und

3 nach welchen Kriterien zusätzliche Messpunkte in das Messprogramm fallweise aufgenommen werden.

Sofern in letzter Zeit nicht geschehen, ist die Engelthaler Straße bis zur Einmündung Steinkleestraße und die Eckenheimer Landstraße zwischen Marbachweg und Kreuzung Engelthaler Straße zu überwachen.

Begründung:

Mitglieder des Ortsbeirates werden von betroffenen Bürgern immer wieder daraufhin angesprochen, in welcher Weise Messprogramme bestehen und in welcher Höhe gegebenenfalls Verwarnungen ausgesprochen bzw. Bußgeldbescheide erlassen werden.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. Juli 2003OFOF 443/10Geschwindigkeitsmessungen im Ortsbezirk 10Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 9. September 2003Sie sind hier
    OMOM 2281Geschwindigkeitsmessungen im Ortsbezirk 10
    Direktanregung
  3. 18. November 2003Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 1288Geschwindigkeitsmessungen im Ortsbezirk 10Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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