Bebauungspläne Bergen-Enkheim
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Wie der derzeit entstehende Neubau "An der Pfaffenmauer 49" zeigt, scheinen die Regelungen des § 34 BauGB nicht ausreichend zu sein, um eine der näheren Umgebung angepasste Bebauung sicherzustellen. U. a. Änderungen in der Hessischen Bauordnung und dem BauGB sowie verdichtete Bebauung und das Schließen von Baulücken lassen befürchten, dass sich ähnliche Bausünden an anderer Stelle in unserem Stadtteil wiederholen könnten. Offensichtlich sind nur Bebauungspläne das geeignete Mittel, derartiges weitestgehend zu verhindern. Wie seitens der Fachämter immer wieder dargestellt wird, handelt es sich bei Bebauungsplanverfahren um zeitaufwändige und teure Verfahren. Die o. g. Aufstellung ist erforderlich, um den Ortsbeirat in die Lage zu versetzen, ggf. eine Prioritätenliste für die Aufstellung von Bebauungsplänen zu beraten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 17.11.2003, ST 1309 Aktenzeichen: 61 00
Inhalt
Anregung an den Magistrat vom 08.09.2003, OM 2274
entstanden aus Vorlage: OF 397/16 vom 08.09.2003
Betreff:
Bebauungspläne Bergen-Enkheim
Der Magistrat wird beauftragt,
dem Ortsbeirat schnellstmöglich eine Aufstellung vorzulegen, der zu entnehmen ist:
1. für welche Bereiche Bergen-Enkheims rechtskräftige Bebauungspläne bestehen.
2. für welche Bereiche Bergen-Enkheims bisher noch keine Bebauungspläne aufgestellt wurden.
3. für welche Bereiche Bergen-Enkheims zwar Bebauungspläne aufgestellt wurden, diese aber keine Rechtskraft erlangten, bzw. wieder aufgehoben wurden und ob dies,
3.1 aufgrund inhaltlicher Mängel/Fehler oder
3.2 aufgrund von Form- bzw. Verfahrensfehlern erfolgte.
Begründung:
Wie der derzeit entstehende Neubau "An der Pfaffenmauer 49" zeigt, scheinen die Regelungen des § 34 BauGB nicht ausreichend zu sein, um eine der näheren Umgebung angepasste Bebauung sicherzustellen.
U. a. Änderungen in der Hessischen Bauordnung und dem BauGB sowie verdichtete Bebauung und das Schließen von Baulücken lassen befürchten, dass sich ähnliche Bausünden an anderer Stelle in unserem Stadtteil wiederholen könnten.
Offensichtlich sind nur Bebauungspläne das geeignete Mittel, derartiges weitestgehend zu verhindern. Wie seitens der Fachämter immer wieder dargestellt wird, handelt es sich bei Bebauungsplanverfahren um zeitaufwändige und teure Verfahren. Die o. g. Aufstellung ist erforderlich, um den Ortsbeirat in die Lage zu versetzen, ggf. eine Prioritätenliste für die Aufstellung von Bebauungsplänen zu beraten.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 8. September 2003OFOF 397/16Bebauungspläne Bergen-EnkheimOrtsbeiratsantrag · SPD
- 8. September 2003Sie sind hierOMOM 2274Bebauungspläne Bergen-EnkheimDirektanregung
- 17. November 2003Antwort des Magistrats · nach 10 WochenSTST 1309Bebauungspläne Bergen-EnkheimStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats