Schlossgraben gegen Vandalismus schützen
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Es wird berichtet, dass im Schlossgraben lautstark „Partys“ abgehalten werden, bei denen unter anderem Bänke beschädigt, Papierkörbe abgerissen und die Äste von Bäumen abgeknickt werden. Die Problematik an sich ist nicht neu. Der Versuch, dies durch Schließen des Schlossgrabens nach 22:00 Uhr einzudämmen, reicht scheinbar nicht aus. Einerseits finden solche „Gelage“, wie beobachtet wurde, auch tagsüber statt. Andererseits gibt es nachts auch bei geschlossenen Zugängen Wege, um z. B. durch Überklettern der Tore bzw. Mauern auf das Gelände zu gelangen. Das Ergebnis ist, wie berichtet wird, dass die meisten Bürger mittlerweile aus Angst, in einen Konflikt gezogen zu werden, auf einen Besuch dieses Geländes eher verzichten. Es kann nicht allgemeines Interesse sein, dass die Allgemeinheit vor dem rücksichtslosen Verhalten kleiner Gruppen zurückweicht. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 02.01.2004, ST 71 Stellungnahme des Magistrats vom 14.05.2004, ST 619 Stellungnahme des Magistrats vom 05.11.2004, ST 1153 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 27. Sitzung des OBR 6 am 13.01.2004, TO I, TOP 8 Beschluss: Es dient zur Kenntnis, dass die schriftliche Stellungnahme des Magistrats zur Vorlage OM 2251 in der Magistratssitzung am 12.01.2004 zur Kenntnis genommen wurde und in Kürze vorgelegt wird. Aktenzeichen: 67 0
Inhalt
Anregung an den Magistrat vom 02.09.2003, OM 2251
entstanden aus Vorlage: OF 889/6 vom 18.08.2003
Betreff:
Schlossgraben gegen Vandalismus schützen
Der Magistrat wird aufgefordert, wirksame und dauerhafte Maßnahmen einzuleiten, um den Schlossgraben gegen Vandalismus zu schützen und für alle Bürger wieder nutzbar zu machen.
Begründung:
Es wird berichtet, dass im Schlossgraben lautstark "Partys“ abgehalten werden, bei denen unter anderem Bänke beschädigt, Papierkörbe abgerissen und die Äste von Bäumen abgeknickt werden. Die Problematik an sich ist nicht neu. Der Versuch, dies durch Schließen des Schlossgrabens nach 22:00 Uhr einzudämmen, reicht scheinbar nicht aus. Einerseits finden solche "Gelage“, wie beobachtet wurde, auch tagsüber statt. Andererseits gibt es nachts auch bei geschlossenen Zugängen Wege, um z. B. durch Überklettern der Tore bzw. Mauern auf das Gelände zu gelangen. Das Ergebnis ist, wie berichtet wird, dass die meisten Bürger mittlerweile aus Angst, in einen Konflikt gezogen zu werden, auf einen Besuch dieses Geländes eher verzichten. Es kann nicht allgemeines Interesse sein, dass die Allgemeinheit vor dem rücksichtslosen Verhalten kleiner Gruppen zurückweicht.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 18. August 2003OFOF 889/6Schlossgraben gegen Vandalismus schützenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 2. September 2003Sie sind hierOMOM 2251Schlossgraben gegen Vandalismus schützenDirektanregung
- 5. November 2004Antwort des Magistrats · nach 64 WochenSTST 1153Schlossgraben gegen Vandalismus schützenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.