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Schlossgraben gegen Vandalismus schützen

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 6
64 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung

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Begründung

Es wird berichtet, dass im Schlossgraben lautstark „Partys“ abgehalten werden, bei denen unter anderem Bänke beschädigt, Papierkörbe abgerissen und die Äste von Bäumen abgeknickt werden. Die Problematik an sich ist nicht neu. Der Versuch, dies durch Schließen des Schlossgrabens nach 22:00 Uhr einzudämmen, reicht scheinbar nicht aus. Einerseits finden solche „Gelage“, wie beobachtet wurde, auch tagsüber statt. Andererseits gibt es nachts auch bei geschlossenen Zugängen Wege, um z. B. durch Überklettern der Tore bzw. Mauern auf das Gelände zu gelangen. Das Ergebnis ist, wie berichtet wird, dass die meisten Bürger mittlerweile aus Angst, in einen Konflikt gezogen zu werden, auf einen Besuch dieses Geländes eher verzichten. Es kann nicht allgemeines Interesse sein, dass die Allgemeinheit vor dem rücksichtslosen Verhalten kleiner Gruppen zurückweicht. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 02.01.2004, ST 71 Stellungnahme des Magistrats vom 14.05.2004, ST 619 Stellungnahme des Magistrats vom 05.11.2004, ST 1153 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 27. Sitzung des OBR 6 am 13.01.2004, TO I, TOP 8 Beschluss: Es dient zur Kenntnis, dass die schriftliche Stellungnahme des Magistrats zur Vorlage OM 2251 in der Magistratssitzung am 12.01.2004 zur Kenntnis genommen wurde und in Kürze vorgelegt wird. Aktenzeichen: 67 0

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 02.09.2003, OM 2251

entstanden aus Vorlage: OF 889/6 vom 18.08.2003

Betreff:

Schlossgraben gegen Vandalismus schützen

Der Magistrat wird aufgefordert, wirksame und dauerhafte Maßnahmen einzuleiten, um den Schlossgraben gegen Vandalismus zu schützen und für alle Bürger wieder nutzbar zu machen.

Begründung:

Es wird berichtet, dass im Schlossgraben lautstark "Partys“ abgehalten werden, bei denen unter anderem Bänke beschädigt, Papierkörbe abgerissen und die Äste von Bäumen abgeknickt werden. Die Problematik an sich ist nicht neu. Der Versuch, dies durch Schließen des Schlossgrabens nach 22:00 Uhr einzudämmen, reicht scheinbar nicht aus. Einerseits finden solche "Gelage“, wie beobachtet wurde, auch tagsüber statt. Andererseits gibt es nachts auch bei geschlossenen Zugängen Wege, um z. B. durch Überklettern der Tore bzw. Mauern auf das Gelände zu gelangen. Das Ergebnis ist, wie berichtet wird, dass die meisten Bürger mittlerweile aus Angst, in einen Konflikt gezogen zu werden, auf einen Besuch dieses Geländes eher verzichten. Es kann nicht allgemeines Interesse sein, dass die Allgemeinheit vor dem rücksichtslosen Verhalten kleiner Gruppen zurückweicht.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. August 2003OFOF 889/6Schlossgraben gegen Vandalismus schützenOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 2. September 2003Sie sind hier
    OMOM 2251Schlossgraben gegen Vandalismus schützen
    Direktanregung
  3. 5. November 2004Antwort des Magistrats · nach 64 WochenSTST 1153Schlossgraben gegen Vandalismus schützenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 27 · 13.01.2004
TO I, TOP 8
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass die schriftliche Stellungnahme des Magistrats zur Vorlage OM 2251 in der Magistratssitzung am 12.01.2004 zur Kenntnis genommen wurde und in Kürze vorgelegt wird. Aktenzeichen: 67 0

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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