Schlossgraben gegen Vandalismus schützen
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Es wird berichtet, dass im Schlossgraben lautstark "Partys" abgehalten werden, bei denen unter anderem Bänke beschädigt, Papierkörbe abgerissen und die Äste von Bäumen abgeknickt werden. Die Problematik an sich ist nicht neu. Der Versuch, dies durch Schließen des Schloßgrabens nach 22:00 Uhr einzudämmen, reicht scheinbar nicht aus. Einerseits finden solche "Gelage", wie beobachtet wurde, auch tagsüber statt. Andererseits gibt es nachts auch bei geschlossenen Zugängen Wege, um z.B. durch Überklettern der Tore bzw. Mauern auf das Gelände zu gelangen. Das Ergebnis ist, wie berichtet wird, dass die meisten Bürger mittlerweile aus Angst, in einen Konflikt gezogen zu werden, auf einen Besuch dieses Geländes eher verzichten. Es kann nicht allgemeines Interesse sein, dass die Allgemeinheit vor dem asozialen Verhalten kleiner Gruppen zurückweicht. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 6 Beratungsergebnisse: 23. Sitzung des OBR 6 am 02.09.2003, TO I, TOP 11 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 2251 2003 Die Vorlage OF 889/6 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass in der letzten Zeile der Begründung das Wort "asozialen" durch das Wort "rücksichtslosen" ersetzt wird. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Inhalt
Antrag vom 18.08.2003, OF 889/6
Betreff:
Schlossgraben gegen Vandalismus schützen
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, wirksame und dauerhafte Maßnahmen einzuleiten, um den Schlossgraben gegen Vandalismus zu schützen und für alle Bürger wieder nutzbar zu machen.
Begründung:
Es wird berichtet, dass im Schlossgraben lautstark "Partys" abgehalten werden, bei denen unter anderem Bänke beschädigt, Papierkörbe abgerissen und die Äste von Bäumen abgeknickt werden. Die Problematik an sich ist nicht neu. Der Versuch, dies durch Schließen des Schloßgrabens nach 22:00 Uhr einzudämmen, reicht scheinbar nicht aus. Einerseits finden solche "Gelage", wie beobachtet wurde, auch tagsüber statt. Andererseits gibt es nachts auch bei geschlossenen Zugängen Wege, um z.B. durch Überklettern der Tore bzw. Mauern auf das Gelände zu gelangen. Das Ergebnis ist, wie berichtet wird, dass die meisten Bürger mittlerweile aus Angst, in einen Konflikt gezogen zu werden, auf einen Besuch dieses Geländes eher verzichten. Es kann nicht allgemeines Interesse sein, dass die Allgemeinheit vor dem asozialen Verhalten kleiner Gruppen zurückweicht.
Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 6
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 18. August 2003Sie sind hierOFOF 889/6Schlossgraben gegen Vandalismus schützenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 2. September 2003OMOM 2251Schlossgraben gegen Vandalismus schützenDirektanregung
- 5. November 2004Antwort des Magistrats · nach 64 WochenSTST 1153Schlossgraben gegen Vandalismus schützenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme