Beantwortung von Fragen zur Thematik: „Tempo 100 auf der A 66 im Bereich Unterliederbach“
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Anregung an den Magistrat vom 16.05.2013, OM 2219 entstanden aus Vorlage: OF 727/6 vom 24.04.2013
Betreff: Beantwortung von Fragen zur Thematik: "Tempo 100 auf der A 66 im Bereich Unterliederbach" Vorgang: OM 1261/12 OBR 6; ST 505/13 Der Magistrat wird gebeten, die in der Vorlage OM 1261 enthaltenen Fragen durch Hessen Mobil - Straßen- und Verkehrsmanagement beantworten zu lassen.
Begründung: Nur weil sich die Vorlage mit der Thematik "Tempo 100 auf der A 66" beschäftigt, heißt das nicht, dass die Fragen damit beantwortet werden können, dass seitens des Magistrats mitgeteilt wird, dass Hessen Mobil - Straßen- und Verkehrsmanagement sich bereits negativ zur Absenkung der Geschwindigkeit geäußert hat, deshalb alles dabei belassen und auf die zu Recht gestellten Fragen nicht eingegangen wird. Bei der o. g. Vorlage geht es dem Ortsbeirat zunächst um die Beantwortung der enthaltenen Fragen. Der Magistrat sollte unbedingt vermeiden, obwohl er die bisherige Beschlusslage des Ortsbeirats unterstützt hat, in den Ruf zu kommen, Hessen Mobil - Straßen- und Verkehrsmanagement in seiner ablehnenden Haltung zu unterstützen. Sollten die Fragen allerdings nicht an Hessen Mobil - Straßen- und Verkehrsmanagement herangetragen werden, muss sich dies der Magistrat der Stadt Frankfurt zurechnen lassen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 19. Dezember 2011STST 1410Tempo 100 auf der A 66 im Bereich UnterliederbachStellungnahme
- 16. Mai 2012OFOF 413/6Tempo 100 auf der A 66 im Bereich Unterliederbach Lärmschutz für den Abschnitt zwischen dem Autobahnanschluss Schmalkaldener Straße und dem bereits jetzt bestehenden Tempo-Limit von 100 km/h im Bereich der Tankstelle an der EngelsruheOrtsbeiratsantrag · SPD
- 12. Juni 2012OMOM 1261Tempo 100 auf der A 66 im Bereich Unterliederbach Lärmschutz für den Abschnitt zwischen dem Autobahnanschluss Schmalkaldener Straße und dem bereits jetzt bestehenden Tempo-Limit von 100 km/h im Bereich der Tankstelle an der EngelsruheDirektanregung
- 14. September 2012STST 1507Tempo 100 auf der A 66 im Bereich UnterliederbachStellungnahme
- 8. April 2013STST 505Tempo 100 auf der A 66 im Bereich UnterliederbachStellungnahme
- 24. April 2013OFOF 727/6Beantwortung von Fragen zur Thematik: .Tempo 100 auf der A 66 im Bereich Unterliederbach.Ortsbeiratsantrag · SPD
- 16. Mai 2013Sie sind hierOMOM 2219Beantwortung von Fragen zur Thematik: „Tempo 100 auf der A 66 im Bereich Unterliederbach“Direktanregung
- 12. August 2013Antwort des Magistrats · nach 86 WochenSTST 1218Beantwortung von Fragen zur Thematik: "Tempo 100 auf der A 66 im Bereich Unterliederbach"Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats