Sicherung Überweg Juchostraße
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Anregung an den Magistrat vom 14.05.2013, OM 2201 entstanden aus Vorlage: OF 290/4 vom 30.04.2013
Betreff: Sicherung Überweg Juchostraße Der Magistrat möge an der Einfahrt vom Parlamentsplatz in die Juchostraße Sicherungsmaßnahmen ergreifen (Gehwegnasen oder Poller), die ein Parken im Bereich des dortigen Überweges verhindern.
Begründung: Diese Stelle ist stark frequentiert und wird von zahlreichen, vor allem älteren Mitbürgern genutzt, denen die Überquerung durch falsch parkende Pkw unnötig erschwert bzw. sogar unmöglich gemacht wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 30. April 2013OFOF 290/4Sicherung Überweg JuchostraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
- 14. Mai 2013Sie sind hierOMOM 2201Sicherung Überweg JuchostraßeDirektanregung
- 22. Juli 2013Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 1104Sicherung Überweg JuchostraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats