Sicherung Überweg Juchostraße

Vorlagentyp: OFCDUErstellt: 30.04.2013Aktualisiert: 22.05.2013

12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Vorlage

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Begründung

Der Magistrat möge an der Einfahrt vom Parlamentsplatz zur Juchostrasse Sicherungsmaßnahmen ergreifen, die ein Parken im Bereich des dortigen Überweges verhindern. Begründung: Diese Stelle ist stark frequentiert und wird von zahlreichen, vor allem älteren Mitbürgern genutzt, denen die Überquerung durch falsch parkende Pkw unnötig erschwert bzw. sogar unmöglich gemacht wird.

Inhalt

Antrag vom 30.04.2013, OF 290/4

Betreff: Sicherung Überweg Juchostraße Der Magistrat möge an der Einfahrt vom Parlamentsplatz zur Juchostrasse Sicherungsmaßnahmen ergreifen, die ein Parken im Bereich des dortigen Überweges verhindern.

Begründung: Diese Stelle ist stark frequentiert und wird von zahlreichen, vor allem älteren Mitbürgern genutzt, denen die Überquerung durch falsch parkende Pkw unnötig erschwert bzw. sogar unmöglich gemacht wird.Beratung im Ortsbeirat: 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

30. April 2013Sie sind hier
OFOF 290/4Sicherung Überweg Juchostraße
Ortsbeiratsantrag · CDU
14. Mai 2013OMOM 2201Sicherung Überweg JuchostraßeDirektanregung
22. Juli 2013Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 1104Sicherung Überweg JuchostraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

1Fraktion bringt Antrag ein
2Ortsbeirat berät & beschließt
3wird zu OA, OM, OI oder V
4Magistrat setzt um oder berichtet

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Beratungsverlauf1 Beratung

OBR 4

Sitzung 21 · 14.05.2013

TO I, TOP 21

Angenommen

Anregung an den Magistrat OM 2201 2013 Die Vorlage OF 290/4 wird in der folgenden geänderten Fassung beschlossen: Der Magistrat möge an der Einfahrt vom Parlamentsplatz in die Juchostraße Sicherungsmaßnahmen ergreifen (Gehwegnasen oder Poller), die ein Parken im Bereich des dortigen Überweges verhindern.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

Alle

Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

PARLIS

Zum Dokument

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Ortsbeiratssitzung