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Feinstaub und Stickoxid-Messungen im Ortsbezirk 7 durchführen lassen

Vorlagentyp: OM
8 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Begründung

Der Magistrat nennt in seiner Stellungnahme keine Maßnahmen zur Luftreinhaltung, die den Ortsbezirk 7 betreffen. Die Begründung: weil der Magistrat sich auf „Einschätzungen“ des Hessischen Landesamtes für Umwelt und Geologie beruft, dass „im Gebiet des Ortsbeirates keine Grenzwertüberschreitungen für Feinstaub zu erwarten“ seien. Die Grundlage für diese „Erwartung“ ist nicht nachvollziehbar, stellt doch schon die Schätzung im Luftqualitätsbericht B585/05 eine erhöhte Belastung der Luft mit Stickstoffdioxid fest. Die im Bericht B 585/05 gekennzeichneten Bereiche im Ortsbezirk 7 von Straßen mit Überschreitung des Immissionswertes für Stickstoffdioxid sind geschätzte Werte, weil die Messcontainer nicht im Ortsbezirk 7 aufgestellt wurden. Wenn schon die Schätzung bereits Grenzwertüberschreitungen mutmaßt, sollte durch Messungen Klarheit hergestellt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 15.05.2008, ST 894 Beratung im Ortsbeirat: 7 Aktenzeichen: 79 2

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 08.04.2008, OM 2160

entstanden aus Vorlage: OF 390/7 vom 21.03.2008

Betreff:

Feinstaub und Stickoxid-Messungen im Ortsbezirk 7 durchführen lassen

Vorgang:

ST 153/08; OF 295/07; B 585/05; OA 2065/05 OBR 7; ST 29/06

Der Magistrat möge das Hessische Landesamt für Umwelt und Geologie damit beauftragen, Messungen im Ortsbezirk 7 durchzuführen, insbesondere im Bereich Ludwig-Landmann-Straße, Heerstraße und Alt-Praunheim, die im Bericht des Magistrats zur Luftqualität in Frankfurt am Main bereits als von hohen Stickstoffdioxidkonzentrationen betroffen genannt worden sind.

Begründung:

Der Magistrat nennt in seiner Stellungnahme keine Maßnahmen zur Luftreinhaltung, die den Ortsbezirk 7 betreffen. Die

Begründung: weil der Magistrat sich auf "Einschätzungen“ des Hessischen Landesamtes für Umwelt und Geologie beruft, dass "im Gebiet des Ortsbeirates keine Grenzwertüberschreitungen für Feinstaub zu erwarten“ seien.

Die Grundlage für diese "Erwartung“ ist nicht nachvollziehbar, stellt doch schon die Schätzung im Luftqualitätsbericht B585/05 eine erhöhte Belastung der Luft mit Stickstoffdioxid fest.

Die im Bericht B 585/05 gekennzeichneten Bereiche im Ortsbezirk 7 von Straßen mit Überschreitung des Immissionswertes für Stickstoffdioxid sind geschätzte Werte, weil die Messcontainer nicht im Ortsbezirk 7 aufgestellt wurden. Wenn schon die Schätzung bereits Grenzwertüberschreitungen mutmaßt, sollte durch Messungen Klarheit hergestellt werden.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. März 2008OFOF 390/7Feinstaub und Stickoxid-Messungen im Ortsbezirk 7 durchführen lassenOrtsbeiratsantrag · die_farbechten_-_LINKE.
  2. 8. April 2008Sie sind hier
    OMOM 2160Feinstaub und Stickoxid-Messungen im Ortsbezirk 7 durchführen lassen
    Direktanregung
  3. 15. Mai 2008Antwort des Magistrats · nach 8 WochenSTST 894Feinstaub und Stickoxid-Messungen im Ortsbezirk 7 durchführen lassenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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