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Busschleuse für den Gravensteiner-Platz

Vorlagentyp: OM
130 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 28.06.2016, OM 215 entstanden aus Vorlage: OF 46/10 vom 13.06.2016

Betreff: Busschleuse für den Gravensteiner-Platz Der Magistrat wird um Prüfung und Berichterstattung gebeten, ob es möglich ist, in Verlängerung der Weilbrunnstraße eine Busschleuse einzurichten. Diese soll verhindern, dass Privatwagen verbotswidrig über den Gravensteiner-Platz fahren und dabei Fußgänger, Radfahrer und spielende Kinder gefährden. Parallel dazu sollte für Marktbeschicker und Rettungsfahrzeuge eine durch herausnehmbare Poller gesicherte Zufahrt erhalten bleiben.

Begründung: Täglich missachten Fahrer von Pkw und Motorroller die Fußgängerzone am Gravensteiner-Platz. In verschiedenen Städten im In- und Ausland gibt es bereits unterschiedliche Versionen von Busschleusen, die den öffentlichen Nahverkehr passieren lassen und gleichzeitig die Durchfahrt des Individualverkehrs verhindern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. Juni 2016OFOF 46/10Busschleuse für den Gravensteiner-PlatzOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 28. Juni 2016Sie sind hier
    OMOM 215Busschleuse für den Gravensteiner-Platz
    Direktanregung
  3. 4. Oktober 2016STST 1351Busschleuse für den Gravensteiner-PlatzStellungnahme
  4. 27. Februar 2017STST 482Busschleuse für den Gravensteiner-PlatzStellungnahme
  5. 10. November 2017STST 2184Busschleuse für den Gravensteiner-PlatzStellungnahme
  6. 28. Mai 2018STST 980Busschleuse für den Gravensteiner-PlatzStellungnahme
  7. 7. Dezember 2018Antwort des Magistrats · nach 130 WochenSTST 2284Busschleuse für den Gravensteiner-PlatzStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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