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Lastkraftwagenverkehr in der Usinger- und der Comeniusstraße

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 4
2 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Begründung

In den genannten Straßen besteht in die Gegenrichtung meistenteils schon ein solches Verbot, sodass es konsequent erscheint, die fehlenden Schilder zu ergänzen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 01.12.2000 Versandpaket: 15.11.2000 Aktenzeichen: 60

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 07.11.2000, OM 2118

entstanden aus Vorlage: OF 545/4 vom 23.10.2000

Betreff:

Lastkraftwagenverkehr in der Usinger- und der Comeniusstraße

Tenor:

Der Magistrat wird gebeten, an der Einfahrt Usinger Straße, von der Straße Im Prüfling aus, und an der Einfahrt Comeniusstraße, von der Dortelweiler Straße aus, die Einfahrt für Lastkraftwagen zu unterbinden.

Begründung:

In den genannten Straßen besteht in die Gegenrichtung meistenteils schon ein solches Verbot, sodass es konsequent erscheint, die fehlenden Schilder zu ergänzen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 01.12.2000 Versandpaket: 15.11.2000 Aktenzeichen: 60

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. Oktober 2000OFOF 545/4Lastkraftwagenverkehr in der Usinger- und der ComeniusstraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 7. November 2000Sie sind hier
    OMOM 2118Lastkraftwagenverkehr in der Usinger- und der Comeniusstraße
    Direktanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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