Lastkraftwagenverkehr in der Usinger- und der Comeniusstraße
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Usinger Straße — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 18.08.2026.
- Erneuerung des Straßenabschnitts Im Prüfling vor dem Bethanien-Krankenhaus18.08.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Gelenkbus der Buslinie M34 gegen elektrisch betriebenen Bus ersetzen18.08.2026 · V (Auskunftsersuchen)
- Gestaltung: Platz vor dem Haus Günthersburg17.10.2023 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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Neues zu Usinger Straße per E-MailBegründung
In den genannten Straßen besteht in die Gegenrichtung meistenteils schon ein solches Verbot, sodass es konsequent erscheint, die fehlenden Schilder zu ergänzen. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 4 Beratungsergebnisse: 36. Sitzung des OBR 4 am 07.11.2000, TO I, TOP 11 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 2118 2000 Die Vorlage OF 545/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Inhalt
Antrag vom 23.10.2000, OF 545/4
Betreff:
Lastkraftwagenverkehr in der Usinger- und der Comeniusstraße
Tenor:
Der Magistrat wird gebeten, an der Einfahrt Usinger Straße vom Prüfling aus und an der Einfahrt Comeniusstraße von der Dortelweiler Straße aus die Einfahrt für Lastkraftwagen zu unterbinden.
Begründung:
In den genannten Straßen besteht in die Gegenrichtung meistenteils schon ein solches Verbot, sodass es konsequent erscheint, die fehlenden Schilder zu ergänzen.
Antragstellende Fraktion: GRÜNEZuständige Ortsbeiräte: 4
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 23. Oktober 2000Sie sind hierOFOF 545/4Lastkraftwagenverkehr in der Usinger- und der ComeniusstraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 7. November 2000OMOM 2118Lastkraftwagenverkehr in der Usinger- und der ComeniusstraßeDirektanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme