Katastrophenschutz im Ortsbezirk 9
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat 9 fordert den Magistrat auf, Maßnahmen zur Optimierung des Katastrophenschutzes im Ortsbezirk 9 zu prüfen. Dies geschieht vor dem Hintergrund der aktuellen Sicherheitslage durch den Krieg in der Ukraine. Ziel ist es, geeignete Schutzräume in U-Bahn-Tunneln und Tiefgaragen zu schaffen.
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Bedingt durch den Krieg in der Ukraine und die Aussage der Bundesinnenministerin sorgen die Bürger sich um den Katastrophenschutz in Frankfurt.
Der Magistrat wird daher gebeten, zu prüfen und zu berichten,
a) welche U-Bahn-Tunnelstrecken - zum Beispiel die nicht benutzte Röhre der A 1-Strecke nördlich der Straße Am Dornbusch - als Schutzraum optimiert werden können;
b) welche im Ortsbezirk bestehenden Tiefgaragen als Schutzräume optimiert werden können;
c) wie unterhalb der neu zu errichtenden Quartiersgaragen Schutzräume entstehen können.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 25. April 2022OFOF 245/9Katastrophenschutz im Ortsbezirk 9Ortsbeiratsantrag · CDU
- 5. Mai 2022Sie sind hierOMOM 2116Katastrophenschutz im Ortsbezirk 9Direktanregung
- 18. Juli 2022Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 1612Katastrophenschutz im Ortsbezirk 9Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats