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Fehlende Bewohnerparkschilder

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 3
9 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Begründung

Anwohner beider Straßen beschweren sich, dass sie zwar die Gebühren für ihre Parkausweise zahlen, aber in der eigenen Straße keine Bevorrechtigung haben. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 25.06.2003, ST 785 Aktenzeichen: 32 1

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 08.05.2003, OM 2078

entstanden aus Vorlage: OF 498/3 vom 25.04.2003

Betreff:

Fehlende Bewohnerparkschilder

Der Magistrat wird gebeten, für die Eichwaldstraße zwischen Burgstraße und Gabelsbergerstraße und für die Burgstraße zwischen Eichwaldstraße und Germaniastraße die fehlenden Bewohnerparkschilder auf einer Straßenseite anzubringen.

Begründung:

Anwohner beider Straßen beschweren sich, dass sie zwar die Gebühren für ihre Parkausweise zahlen, aber in der eigenen Straße keine Bevorrechtigung haben.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. April 2003OFOF 498/3Fehlende BewohnerparkschilderOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 8. Mai 2003Sie sind hier
    OMOM 2078Fehlende Bewohnerparkschilder
    Direktanregung
  3. 25. Juni 2003Antwort des Magistrats · nach 9 WochenSTST 785Fehlende BewohnerparkschilderStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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