Fehlende Bewohnerparkschilder

Vorlagentyp: OFSPDErstellt: 25.04.2003Aktualisiert: 16.05.2003

9 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Vorlage

Idee

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Begründung

Anwohner beider Straßen beschweren sich, dass sie zwar die Gebühren für ihre Parkausweise zahlen, aber in der eigenen Straße keine Bevorrechtigung haben. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 3 Beratungsergebnisse: 20. Sitzung des OBR 3 am 08.05.2003, TO II, TOP 3 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 2078 2003 Die Vorlage OF 498/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 25.04.2003, OF 498/3

Betreff:

Fehlende Bewohnerparkschilder

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten, für die Eichwaldstraße zwischen Burgstraße und Gabelsbergerstraße und für die Burgstraße zwischen Eichwaldstraße und Germaniastraße die fehlenden Bewohnerparkschilder auf einer Straßenseite anzubringen.

Begründung:

Anwohner beider Straßen beschweren sich, dass sie zwar die Gebühren für ihre Parkausweise zahlen, aber in der eigenen Straße keine Bevorrechtigung haben.

Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

25. April 2003Sie sind hier
OFOF 498/3Fehlende Bewohnerparkschilder
Ortsbeiratsantrag · SPD
8. Mai 2003OMOM 2078Fehlende BewohnerparkschilderDirektanregung
25. Juni 2003Antwort des Magistrats · nach 9 WochenSTST 785Fehlende BewohnerparkschilderStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.