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Geld der Stadt Frankfurt sparen - Gehweg einfach sanieren

Vorlagentyp: OM
31 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 14.03.2013, OM 2060 entstanden aus Vorlage: OF 575/9 vom 28.02.2013

Betreff: Geld der Stadt Frankfurt sparen - Gehweg einfach sanieren Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob es sinnvoll ist, im Ortsbezirk 9 ab sofort auf den großräumigen Austausch von Gehwegplatten gegen Verbundpflaster zu verzichten und stattdessen die wirklich schadhaften Stellen auszubessern. Weiterhin wird der Magistrat gebeten, regelmäßig darauf hinzuwirken, dass die Leitungsträger die Gehwege nach Leitungsarbeiten wieder sorgfältig in den ursprünglichen Zustand versetzen.

Begründung: Der Austausch der Gehwegplatten kostet nach Auskunft des Magistrats allein für die Westseite der Dehnhardtstraße und die Körberstraße 238.000 Euro. Dies ist schon für diesen Straßenabschnitt sehr viel Geld, noch viel mehr jedoch, wenn man hochrechnet, dass diese Arbeiten systematisch an vielen Stellen in der Stadt erfolgen. Diese Summen könnten sehr gut für andere dringendere Maßnahmen verausgabt werden, sei es im Verkehrsbereich, zum Beispiel im Bereich von Fußgängerüberwegen oder für den Radverkehr, oder sei es perspektivisch für Maßnahmen anderer Dezernate, wie zum Beispiel die vielen notwendigen baulichen Maßnahmen als Voraussetzung für den Ausbau der erweiterten schulischen Betreuung. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. Februar 2013OFOF 575/9Geld der Stadt Frankfurt sparen . Gehweg einfach sanierenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 14. März 2013Sie sind hier
    OMOM 2060Geld der Stadt Frankfurt sparen - Gehweg einfach sanieren
    Direktanregung
  3. 28. Juni 2013STST 1008Geld der Stadt Frankfurt sparen - Gehweg einfach sanierenStellungnahme
  4. 4. Oktober 2013Antwort des Magistrats · nach 31 WochenSTST 1475Geld der Stadt Frankfurt sparen - Gehweg einfach sanierenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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