Installation von Wärmepumpen im Ortsbezirk 10 vereinfachen
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat 10 fordert den Magistrat auf, Maßnahmen zur Vereinfachung der Installation von Wärmepumpen zu prüfen. Dies ist wichtig für die Energieeffizienz und die Energiewende, da bestehende kommunale Regelungen die Installation erschweren.
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Thema Umwelt und Energie verfolgenAnregung
Der Magistrat wirdgebeten, zu prüfen und zu berichten, welche Maßnahmen er zur Vereinfachung der Installation von Wärmepumpen zu treffen gedenkt. Von besonderem Interesse sind dabei folgende Gesichtspunkte:
- Vereinfachung der Installation solcher Wärmepumpen und Fotovoltaikanlagen auf Gebäudedächern;
- entsprechende Anpassung der Vorgartensatzung;
- entsprechende Anpassung der Erhaltungssatzungen.
Begründung
Wärmepumpen stellen einen wichtigen Beitrag zur Energieeffizienz und damit zur Energiewende dar. Entsprechende Förderprogramme beispielsweise der Hessischen Landesregierung zeigen den politischen Willen, deren Installation zu begünstigen. Bauherrinnen und Bauherren beklagen jedoch kommunale Regelungen, die eben jener Installation entgegenstehen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 18. April 2022OFOF 307/10Installation von Wärmepumpen vereinfachenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 3. Mai 2022Sie sind hierOMOM 2041Installation von Wärmepumpen im Ortsbezirk 10 vereinfachenDirektanregung
- 21. November 2022Antwort des Magistrats · nach 31 WochenSTST 2628Installation von Wärmepumpen im Ortsbezirk 10 vereinfachenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 63 0