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Maßnahmen gegen unerlaubten Durchgangsverkehr im Berkersheimer Niddatal

Vorlagentyp: OM
38 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 22.08.2017, OM 2001 entstanden aus Vorlage: OF 322/10 vom 13.06.2017

Betreff: Maßnahmen gegen unerlaubten Durchgangsverkehr im Berkersheimer Niddatal Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass durch Kontrollen sowie - wenn möglich zeitnah - über technische Hilfsmittel der unerlaubte Durchgangsverkehr im Berkersheimer Niddatal unterbunden wird. Dabei ist zu beachten, dass der Durchgangsverkehr im Zusammenhang mit einer Brückenlösung anstelle des wegfallenden schienengleichen Bahnübergangs in Berkersheim ohnehin gestoppt werden soll.

Begründung: Kontrollen sind leider umgehend erforderlich. Darüber hinaus ist über technische Hilfsmittel (möglicherweise über versenkbare Poller zum Beispiel an der Niddabrücke nach Harheim) der zunehmende Durchgangsverkehr durch das Niddatal zu unterbinden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. Juni 2017OFOF 322/10Maßnahmen gegen unerlaubten Durchgangsverkehr im Berkersheimer NiddatalOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 22. August 2017Sie sind hier
    OMOM 2001Maßnahmen gegen unerlaubten Durchgangsverkehr im Berkersheimer Niddatal
    Direktanregung
  3. 5. März 2018Antwort des Magistrats · nach 38 WochenSTST 514Maßnahmen gegen unerlaubten Durchgangsverkehr im Berkersheimer NiddatalStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 10
Sitzung 18 · 16.01.2018
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 19 · 20.02.2018
TO I, TOP 9
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine (vorläufige) schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 32 4

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Mitdiskutieren

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