Unaufgeräumte Stadt: hier: Fahrradparkplatz Ziegelgasse, Rückseite Neue Kräme 32
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Ziegelgasse — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 15.12.2025.
- Weitere Lade- und Lieferzone Berliner Straße15.12.2025 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Förderung von zeitlich begrenzten Projekten hier: Nachbarschaftsprojekt „Sommergarten am Wasserturm“28.11.2025 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Party-Point Kleinmarkthalle hier: Mehr Altglas-Sammelcontainer in der Ziegelgasse26.08.2024 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Neues zu Ziegelgasse per E-MailBegründung
Die Fahrradabstellanlage hat sich zu einem Abstellplatz für Müllbehälter entwickelt. Das Stadtbild wird empfindlich gestört, den eigentlichen Zweck erfüllt die Fahrradabstellanlage nicht mehr. Andere Geschäftsleute stellen ihre Container auf einem Grundstück ab, für das sie Miete zahlen müssen. Durch das dauerhafte illegale Abstellen von Abfallsammelbehältern im öffentlichen Straßenraum wird der Wettbewerb verzerrt. Passanten werden daran gehindert, den Gehweg zu benutzen und können auch die Geschäfte in diesem Bereich nur schwer erreichen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 17.11.2000 Versandpaket: 27.09.2000 Aktenzeichen: 66-2
Inhalt
Anregung an den Magistrat vom 19.09.2000, OM 1984
entstanden aus Vorlage: OF 579/1 vom 27.07.2000
Betreff:
Unaufgeräumte Stadt: hier: Fahrradparkplatz Ziegelgasse, Rückseite Neue Kräme 32
Der Magistrat wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass die Fahrradabstellanlage Ziegelgasse (vor der Kleinmarkthalle) künftig nicht mehr zum Abstellen von Abfallsammelbehältern genutzt wird und die Fläche wieder ständig Radfahrerinnen und Radfahrern sowie Fußgängerinnen und Fußgängern zur Verfügung steht.
Begründung:
Die Fahrradabstellanlage hat sich zu einem Abstellplatz für Müllbehälter entwickelt. Das Stadtbild wird empfindlich gestört, den eigentlichen Zweck erfüllt die Fahrradabstellanlage nicht mehr.
Andere Geschäftsleute stellen ihre Container auf einem Grundstück ab, für das sie Miete zahlen müssen. Durch das dauerhafte illegale Abstellen von Abfallsammelbehältern im öffentlichen Straßenraum wird der Wettbewerb verzerrt.
Passanten werden daran gehindert, den Gehweg zu benutzen und können auch die Geschäfte in diesem Bereich nur schwer erreichen.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 17.11.2000 Versandpaket: 27.09.2000 Aktenzeichen: 66-2
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 27. Juli 2000OFOF 579/1Unaufgeräumte Stadt: hier: Fahrradparkplatz Ziegelgasse, Rückseite Neue Kräme 32Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 19. September 2000Sie sind hierOMOM 1984Unaufgeräumte Stadt: hier: Fahrradparkplatz Ziegelgasse, Rückseite Neue Kräme 32Direktanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats