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Unaufgeräumte Stadt: hier: Fahrradparkplatz Ziegelgasse, Rückseite Neue Kräme 32

Vorlagentyp: OFGRÜNE
2 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

Die Fahrradabstellanlage hat sich zu einem Abstellplatz für Müllbehälter entwickelt. Das Stadtbild wird empfindlich gestört, den eigentlichen Zweck erfüllt die Fahrradabstellanlage nicht mehr. Andere Geschäftsleute stellen ihre Container auf einem Grundstück ab, für das sie Miete zahlen müssen. Durch das dauerhafte illegale Abstellen von Abfallsammelbehältern im öffentlichen Straßenraum wird der Wettbewerb verzerrt. Passanten werden daran gehindert, den Gehweg zu benutzen und können auch die Geschäfte in diesem Bereich nur schwer erreichen. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 1 Beratungsergebnisse: 34. Sitzung des OBR 1 am 15.08.2000, TO I, TOP 28 Beschluss: Die Vorlage OF 579/1 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 35. Sitzung des OBR 1 am 19.09.2000, TO I, TOP 10 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 1984 2000 Die Vorlage OF 579/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 27.07.2000, OF 579/1

Betreff:

Unaufgeräumte Stadt: hier: Fahrradparkplatz Ziegelgasse, Rückseite Neue Kräme 32

Gemäß § 3 Absatz 10, Geschäftsordnung der Ortsbeiräte, wird der Magistrat aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass die Fahrradabstellanlage Ziegelgasse (vor der Kleinmarkthalle) künftig nicht mehr zum Abstellen von Abfallsammelbehältern genutzt wird und die Fläche wieder ständig Radfahrerinnen und Radfahrern sowie Fußgängerinnen und Fußgängern zur Verfügung steht.

Begründung:

Die Fahrradabstellanlage hat sich zu einem Abstellplatz für Müllbehälter entwickelt. Das Stadtbild wird empfindlich gestört, den eigentlichen Zweck erfüllt die Fahrradabstellanlage nicht mehr.

Andere Geschäftsleute stellen ihre Container auf einem Grundstück ab, für das sie Miete zahlen müssen. Durch das dauerhafte illegale Abstellen von Abfallsammelbehältern im öffentlichen Straßenraum wird der Wettbewerb verzerrt.

Passanten werden daran gehindert, den Gehweg zu benutzen und können auch die Geschäfte in diesem Bereich nur schwer erreichen.

Antragstellende Fraktion: GRÜNEZuständige Ortsbeiräte: 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 27. Juli 2000Sie sind hier
    OFOF 579/1Unaufgeräumte Stadt: hier: Fahrradparkplatz Ziegelgasse, Rückseite Neue Kräme 32
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 19. September 2000OMOM 1984Unaufgeräumte Stadt: hier: Fahrradparkplatz Ziegelgasse, Rückseite Neue Kräme 32Direktanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 1
Sitzung 34 · 15.08.2000
TO I, TOP 28
Beraten
Die Vorlage OF 579/1 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 35 · 19.09.2000
TO I, TOP 10
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1984 2000 Die Vorlage OF 579/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

PARLIS

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Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

OF_579-1_2000 Unaufgeräumte Stadt: hier: Fahrradparkplatz Ziegelgasse, Rückseite Neue Kräme 32

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