Aufstellen eines Schildes „Einbahnstraße“ vor der Ausfahrt der Tiefgarage des Riedbergzentrums in der Ernst-Abbe-Straße
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Anregung an den Magistrat vom 18.08.2017, OM 1974 entstanden aus Vorlage: OF 193/12 vom 05.08.2017
Betreff: Aufstellen eines Schildes "Einbahnstraße" vor der Ausfahrt der Tiefgarage des Riedbergzentrums in der Ernst-Abbe-Straße Der Magistrat wird gebeten, dafür zu sorgen, dass auf der gegenüberliegenden Straßenseite der Tiefgaragenausfahrt des Riedbergzentrums in der Ernst-Abbe-Straße ein Schild "Einbahnstraße" aufgestellt wird.
Begründung: Obwohl in der Tiefgarage ein Hinweis angebracht ist, dass nach der Ausfahrt in die Ernst-Abbe-Straße nur nach rechts abgebogen werden darf, kommt es immer wieder vor, dass auch nach links abgebogen wird. Durch ein Schild "Einbahnstraße" auf der gegenüberliegenden Straßenseite könnte noch einmal verdeutlicht werden, dass nur nach rechts abgebogen werden darf. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 5. August 2017OFOF 193/12Aufstellen eines Schildes „Einbahnstraße“ vor der Ausfahrt der Tiefgarage des Riedbergzentrums in der Ernst-Abbe-StraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
- 18. August 2017Sie sind hierOMOM 1974Aufstellen eines Schildes „Einbahnstraße“ vor der Ausfahrt der Tiefgarage des Riedbergzentrums in der Ernst-Abbe-StraßeDirektanregung
- 27. Oktober 2017Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 2109Aufstellen eines Schildes "Einbahnstraße" vor der Ausfahrt der Tiefgarage des Riedbergzentrums in der Ernst-Abbe-StraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats