Aufstellen eines Schildes „Einbahnstraße“ vor der Ausfahrt der Tiefgarage des Riedbergzentrums in der Ernst-Abbe-Straße
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"Einbahnstraße" vor der Ausfahrt der Tiefgarage des Riedbergzentrums in der Ernst-Abbe-Straße Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, dafür zu sorgen, dass auf der gegenüberliegenden Straßenseite der Tiefgaragenausfahrt des RiedbergZentrums in der Ernst-Abbé-Straße ein Schild "Einbahnstraße" aufgestellt wird. Begründung: Obwohl in der Tiefgarage ein Hinweis angebracht ist, dass nach der Ausfahrt in die Ernst-Abbé-Straße nur nach rechts abgebogen werden darf, kommt es immer wieder vor, dass auch nach links abgebogen wird. Durch ein Schild "Einbahnstraße" auf der gegenüberliegenden Straßenseite könnte noch einmal verdeutlicht werden, dass nur nach rechts abgebogen werden darf.
Inhalt
Antrag vom 05.08.2017, OF 193/12
Betreff: Aufstellen eines Schildes "Einbahnstraße" vor der Ausfahrt der Tiefgarage des Riedbergzentrums in der Ernst-Abbe-Straße Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, dafür zu sorgen, dass auf der gegenüberliegenden Straßenseite der Tiefgaragenausfahrt des RiedbergZentrums in der Ernst-Abbé-Straße ein Schild "Einbahnstraße" aufgestellt wird.
Begründung: Obwohl in der Tiefgarage ein Hinweis angebracht ist, dass nach der Ausfahrt in die Ernst-Abbé-Straße nur nach rechts abgebogen werden darf, kommt es immer wieder vor, dass auch nach links abgebogen wird. Durch ein Schild "Einbahnstraße" auf der gegenüberliegenden Straßenseite könnte noch einmal verdeutlicht werden, dass nur nach rechts abgebogen werden darf.Beratung im Ortsbeirat: 12
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 5. August 2017Sie sind hierOFOF 193/12Aufstellen eines Schildes „Einbahnstraße“ vor der Ausfahrt der Tiefgarage des Riedbergzentrums in der Ernst-Abbe-StraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
- 18. August 2017OMOM 1974Aufstellen eines Schildes „Einbahnstraße“ vor der Ausfahrt der Tiefgarage des Riedbergzentrums in der Ernst-Abbe-StraßeDirektanregung
- 27. Oktober 2017Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 2109Aufstellen eines Schildes "Einbahnstraße" vor der Ausfahrt der Tiefgarage des Riedbergzentrums in der Ernst-Abbe-StraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und BFF gegen FDP (= Ablehnung)