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Aufstellen eines Schildes „Einbahnstraße“ vor der Ausfahrt der Tiefgarage des Riedbergzentrums in der Ernst-Abbe-Straße

Vorlagentyp: OFCDU
12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

"Einbahnstraße" vor der Ausfahrt der Tiefgarage des Riedbergzentrums in der Ernst-Abbe-Straße Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, dafür zu sorgen, dass auf der gegenüberliegenden Straßenseite der Tiefgaragenausfahrt des RiedbergZentrums in der Ernst-Abbé-Straße ein Schild "Einbahnstraße" aufgestellt wird. Begründung: Obwohl in der Tiefgarage ein Hinweis angebracht ist, dass nach der Ausfahrt in die Ernst-Abbé-Straße nur nach rechts abgebogen werden darf, kommt es immer wieder vor, dass auch nach links abgebogen wird. Durch ein Schild "Einbahnstraße" auf der gegenüberliegenden Straßenseite könnte noch einmal verdeutlicht werden, dass nur nach rechts abgebogen werden darf.

Inhalt

Antrag vom 05.08.2017, OF 193/12

Betreff: Aufstellen eines Schildes "Einbahnstraße" vor der Ausfahrt der Tiefgarage des Riedbergzentrums in der Ernst-Abbe-Straße Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, dafür zu sorgen, dass auf der gegenüberliegenden Straßenseite der Tiefgaragenausfahrt des RiedbergZentrums in der Ernst-Abbé-Straße ein Schild "Einbahnstraße" aufgestellt wird.

Begründung: Obwohl in der Tiefgarage ein Hinweis angebracht ist, dass nach der Ausfahrt in die Ernst-Abbé-Straße nur nach rechts abgebogen werden darf, kommt es immer wieder vor, dass auch nach links abgebogen wird. Durch ein Schild "Einbahnstraße" auf der gegenüberliegenden Straßenseite könnte noch einmal verdeutlicht werden, dass nur nach rechts abgebogen werden darf.Beratung im Ortsbeirat: 12

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. August 2017Sie sind hier
    OFOF 193/12Aufstellen eines Schildes „Einbahnstraße“ vor der Ausfahrt der Tiefgarage des Riedbergzentrums in der Ernst-Abbe-Straße
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 18. August 2017OMOM 1974Aufstellen eines Schildes „Einbahnstraße“ vor der Ausfahrt der Tiefgarage des Riedbergzentrums in der Ernst-Abbe-StraßeDirektanregung
  3. 27. Oktober 2017Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 2109Aufstellen eines Schildes "Einbahnstraße" vor der Ausfahrt der Tiefgarage des Riedbergzentrums in der Ernst-Abbe-StraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 12
Sitzung 14 · 18.08.2017
TO I, TOP 10
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1974 2017 Die Vorlage OF 193/12 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeBFF
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und BFF gegen FDP (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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