Der ÖPNV braucht nachhaltige Konzepte
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Anregung an den Magistrat vom 13.03.2003, OM 1958
entstanden aus Vorlage: OF 704/9 vom 13.03.2003
Betreff:
Der ÖPNV braucht nachhaltige Konzepte
Vorgang:
M 180/02; V 680 OBR 9; ST 2064/02
In der Anfrage V 680 wurde die Situation der Buslinie 34 beschrieben, unter anderem, dass es sehr oft zu massiven Verspätungen kommt und zwei Busfahrzeuge direkt hintereinander den Fahrbetrieb wahrnehmen. Des Weiteren ist die Linie in Spitzenzeiten völlig ausgelastet.
Vor diesem Hintergrund wurde gefragt:
"1. Welche Maßnahmen und Schritte können, auch vom Ortsbeirat, unternommen werden, wenn der Magistrat die Notwendigkeit sieht, diese Linie zu fördern und somit fahrtechnisch 'zu beschleunigen'? 2. Wird der Magistrat diese Maßnahmen von sich aus ergreifen, wenn er auf Missstände und Defizite seitens des Ortsbeirates aufmerksam gemacht wird oder bedarf es weiterer Abstimmungen?"
Die
Antwort des Magistrats: "Die abschließende Beantwortung der Anfrage war in der vorgesehenen Zeit nicht möglich. Nach Abschluss der erforderlichen Prüfungen geht dem Ortsbeirat eine erneute Stellungnahme zu."
Da es sich "nur" um ein Auskunftsersuchen handelt, rechtfertigt der verstrichene Zeitraum die obige Stellungnahme nicht.
Der Magistrat wird daher aufgefordert, das oben genannte Auskunftsersuchen in Kürze - das heißt nicht erst in einer neuen Dreimonatsfrist - zu beantworten.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 27. Februar 2003OFOF 699/9Der ÖPNV braucht nachhaltige KonzepteOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 13. März 2003Sie sind hierOMOM 1958Der ÖPNV braucht nachhaltige KonzepteDirektanregung
- 13. März 2003OFOF 704/9Der ÖPNV braucht nachhaltige KonzepteOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 5. Juni 2003Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 730Der ÖPNV braucht nachhaltige KonzepteStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats