Der ÖPNV braucht nachhaltige Konzepte
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Antrag vom 13.03.2003, OF 704/9
Betreff:
Der ÖPNV braucht nachhaltige Konzepte
Vorgang:
M 180/02; V 680 OBR 9; ST 2064/02
in V 680 wurde die Situation der Buslinie 34 beschrieben u.a. dass es sehr oft zu massiven Verspätungen kommt und zwei Busfahrzeuge direkt hintereinander den Fahrbetrieb wahrnehmen. Des Weiteren ist die Linie in Spitzenzeiten völlig ausgelastet.
Vor diesem Hintergrund wurde gefragt:
"1. Welche Maßnahmen und Schritte können, auch vom Ortsbeirat, unternommen werden, wenn der Magistrat die Notwendigkeit sieht, diese Linie zu fördern und somit fahrtechnisch `zu beschleunigen. ? 2. Wird der Magistrat diese Maßnahmen von sich aus ergreifen, wenn er auf Missstände und Defizite seitens des Ortsbeirates aufmerksam gemacht wurde oder bedarf es weiterer Abstimmungen ?"
Die
Antwort des Magistrats: "Die abschließende Beantwortung der Anfrage war in der vorgesehenen Zeit nicht möglich. Nach Abschluß der erforderlichen Prüfungen geht dem Ortsbeirat eine erneute Stellungnahme zu."
Da es sich "nur" um ein Auskunftsersuchen handelt, rechtfertigt der verstrichene Zeitraum nicht die obige Stellungnahme.
Darum wird der Magistrat aufgefordert,
das oben genannte Auskunftsersuchen in Kürze - und das heißt nicht erst in einer neuen 3-Monatsfrist - zu beantworten.
Antragstellende Fraktion: GRÜNEZuständige Ortsbeiräte: 9
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 27. Februar 2003OFOF 699/9Der ÖPNV braucht nachhaltige KonzepteOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 13. März 2003OMOM 1958Der ÖPNV braucht nachhaltige KonzepteDirektanregung
- 13. März 2003Sie sind hierOFOF 704/9Der ÖPNV braucht nachhaltige KonzepteOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 5. Juni 2003Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 730Der ÖPNV braucht nachhaltige KonzepteStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme