Parkverbot in der Straße Alt Enkheim
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Anregung an den Magistrat vom 15.08.2017, OM 1929 entstanden aus Vorlage: OF 123/16 vom 31.07.2017
Betreff: Parkverbot in der Straße Alt-Enkheim Der Magistrat wird gebeten, das Parkverbot in der Straße Alt-Enkheim bis vor dem Haus 6/8 aufzuheben und die Parkverbotsschilder zu entfernen.
Begründung: Seit der Einrichtung des Parkverbots in diesem Bereich hat sich die Parkplatznot erheblich verschärft und zu einer Verlagerung in den Neuen Weg geführt. Eine Rücknahme des Verbotes würde erheblich zur Entspannung der Parksituation beitragen. Ferner wird durch die parkenden Fahrzeuge ein zu schnelles Einfahren in die Straße Alt-Enkheim gemindert. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 31. Juli 2017OFOF 123/16Parkverbot in der Straße Alt EnkheimOrtsbeiratsantrag · CDU
- 15. August 2017Sie sind hierOMOM 1929Parkverbot in der Straße Alt EnkheimDirektanregung
- 27. Oktober 2017Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 2088Parkverbot in der Straße Alt-EnkheimStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats