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Parkverbot in der Straße AltEnkheim

Vorlagentyp: OFCDU
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Idee
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Begründung

Alt-Enkheim Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten. Das Parkverbot in der Straße Alt Enkheim bis vor Haus 6/8 aufzuheben, und die Parkverbotsschilder zu entfernen. Begründung: Seit aufstellen der Parkverbots-Schilder hat sich die Parkplatznot in diesem Bereich erheblich verschärft und zu einer Verlagerung in den Neuen Weg geführt. Eine Rücknahme des Verbotes würde erheblich zur Entspannung der Parksituation beitragen. Ferner wird durch die parkenden Fahrzeuge ein zu schnelles einfahren in die Straße Alt Enkheim gemindert.

Inhalt

Antrag vom 31.07.2017, OF 123/16

Betreff: Parkverbot in der Straße Alt-Enkheim

Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten. Das Parkverbot in der Straße Alt Enkheim bis vor Haus 6/8 aufzuheben, und die Parkverbotsschilder zu entfernen.

Begründung: Seit aufstellen der Parkverbots-Schilder hat sich die Parkplatznot in diesem Bereich erheblich verschärft und zu einer Verlagerung in den Neuen Weg geführt. Eine Rücknahme des Verbotes würde erheblich zur Entspannung der Parksituation beitragen. Ferner wird durch die parkenden Fahrzeuge ein zu schnelles einfahren in die Straße Alt Enkheim gemindert.Beratung im Ortsbeirat: 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 31. Juli 2017Sie sind hier
    OFOF 123/16Parkverbot in der Straße AltEnkheim
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 15. August 2017OMOM 1929Parkverbot in der Straße AltEnkheimDirektanregung
  3. 27. Oktober 2017Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 2088Parkverbot in der Straße Alt-EnkheimStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 16
Sitzung 13 · 15.08.2017
TO I, TOP 12
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1929 2017 Die Vorlage OF 123/16 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
WBECDUBFFFDP
Ablehnung:
SPDGrüne
Enthaltung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: WBE, CDU, BFF und FDP gegen SPD und GRÜNE (= Ablehnung) bei Enthaltung LINKE.

Mitdiskutieren

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