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Radwege-Instandhaltung tut Not

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 4
3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 15.08.2000, OM 1895

entstanden aus Vorlage: OF 504/4 vom 15.08.2000

Betreff:

Radwege-Instandhaltung tut Not

Vorgang:

B 473/00

Tenor:

Der Ortsbeirat nimmt den Bericht B 473 zur Kenntnis, insbesondere die Passage, wonach die Neuerstellung oder Grunderneuerung eines Radweges aus Mitteln der Stellplatzablöse finanziert werden kann.

Im Ortsbezirk ist nun seit Jahren die Grunderneuerung beziehungsweise Neuanlage der Radwege in der Saalburgallee und der Wittelsbacherallee vom Ortsbeirat beziehungsweise der Stadtverordnetenversammlung beschlossen und die Umsetzung vom Magistrat mehrfach zugesagt worden. In einem Fall (Wittelsbacherallee) gab es einen Ortstermin mit dem Magistrat.

Der Magistrat wird daher gebeten, hier jetzt endlich zu einer Umsetzung zu kommen - noch lässt die Witterung dies zu - und dabei eventuell auf finanzielle Mittel der Stellplatzablöse entsprechend § 50 Absatz 7 Satz 2 HBO zurückzugreifen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 30.10.2000 Versandpaket: 23.08.2000 Aktenzeichen: 66-2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. Juni 2000BB 473Radwege-Instandhaltung tut NotMagistratsbericht
  2. 15. August 2000OFOF 504/4Radwege-Instandhaltung tut NotOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 15. August 2000Sie sind hier
    OMOM 1895Radwege-Instandhaltung tut Not
    Direktanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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