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Absicherung an den Querungshilfen in der Kirchhainer Straße

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 9
10 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 13.02.2003, OM 1891

entstanden aus Vorlage: OF 669/9 vom 27.01.2003

Betreff:

Absicherung an den Querungshilfen in der Kirchhainer Straße

Immer wieder wird von Anwohnern kritisiert, dass der Gehweg im Bereich der Querungshilfen in der Kirchhainer Straße durch ordnungswidrig geparkte Kraftfahrzeuge kaum von Fußgängern, geschweige von Personen mit Kinderwagen, und schon gar nicht von Rollstuhlfahrern benutzt werden kann. Hinzu kommt, dass die Kraftfahrzeuge teils auch die Fahrbahn zwischen dem Bürgersteig und der Querungshilfe stark einengen, sodass es für Rettungs- und Entsorgungsfahrzeuge zu Problemen bei der Durchfahrt kommt.

Der Magistrat wird deshalb aufgefordert, durch entsprechende Maßnahmen dafür zu sorgen, dass künftig die Sicherheit für die Benutzer des Gehweges gewährleistet ist und Fahrzeuge ohne Gefahr die Straße an den Querungshilfen befahren können.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 27. Januar 2003OFOF 669/9Absicherung an den Querungshilfen in der Kirchhainer StraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 13. Februar 2003Sie sind hier
    OMOM 1891Absicherung an den Querungshilfen in der Kirchhainer Straße
    Direktanregung
  3. 7. April 2003Antwort des Magistrats · nach 10 WochenSTST 477Absicherung an den Querungshilfen in der Kirchhainer StraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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