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Absicherung an den Querungshilfen in der Kirchhainer Straße

Vorlagentyp: OFSPD
10 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Inhalt

Antrag vom 27.01.2003, OF 669/9

Betreff:

Absicherung an den Querungshilfen in der Kirchhainer Straße

Immer wieder wird von Anwohnern kritisiert, dass der Gehweg im Bereich der Querungs-hilfen in der Kirchhainer Straße durch ordnungswidrig geparkte Kraftfahrzeuge kaum von Fußgängern, geschweige von Personen mit Kinderwagen, und schon gar nicht von Rollstuhl-fahrern benutzt werden kann. Hinzu kommt, dass die Kraftfahrzeuge teils auch die Fahrbahn zwischen dem Bürgersteig und der Querungshilfe stark einengen, so dass es für Rettungs- und Entsorgungsfahrzeuge zu Problemen bei der Durchfahrt kommt.

Der Magistrat wird deshalb gebeten, durch entsprechende Maßnahmen dafür zu sorgen, dass künftig die Sicherheit für die Benutzer des Gehweges gewährleistet wird und Fahrzeuge ohne Gefahr die Straße an den Querungshilfen befahren können.

Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 27. Januar 2003Sie sind hier
    OFOF 669/9Absicherung an den Querungshilfen in der Kirchhainer Straße
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 13. Februar 2003OMOM 1891Absicherung an den Querungshilfen in der Kirchhainer StraßeDirektanregung
  3. 7. April 2003Antwort des Magistrats · nach 10 WochenSTST 477Absicherung an den Querungshilfen in der Kirchhainer StraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 18 · 13.02.2003
TO I, TOP 15
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1891 2003 Die Vorlage OF 669/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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