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Rahmenbedingungen für Lastencontainerangebot schaffen

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 10
74 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 10 schlägt vor, dass der Magistrat Rahmenbedingungen für ein Angebot von elektrobetriebenen Lastencontainern für Fahrräder schafft. Dies soll insbesondere Menschen zugutekommen, die gelegentlich größere Lasten transportieren müssen, ohne ein teures Lastenrad nutzen zu müssen.

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Anregung

Die ursprüngliche Anregung an den Magistrat vom 24.08.2021, OM 643, wurde in der Beantwortung der Frage durch die Stellungnahme vom 10.01.2022, ST 26, missverstanden. Es ging nicht darum, dass die Stadt als Betreiber von Lastencontainern für Fahrräder auftreten soll, sondern darum, dass die Stadt Rahmenbedingungen schafft. Unter Rahmenbedingungen versteht der Ortsbeirat die Möglichkeit Stellflächen, Förderung, aktives Einwerben von möglichen Anbietern (sowohl privat, wirtschaftlich als auch gemeinnützig) oder anderes.

Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat gebeten, zu prüfen und zu berichten, durch welche Maßnahmen ein privatwirtschaftliches oder gemeinnütziges Angebotvon elektrobetriebenen Lastencontainern für Fahrräder (vergleichbar mit https://nuwiel.com/ in Hamburg) im Ortsbezirk 10 ermöglicht und gefördert werden kann.

Begründung

Solche Lastencontainer sind ein sinnvolles Ergänzungsangebot zu Lastenrädern, insbesondere für all diejenigen Menschen, die nur ab und zu größere Lasten zu transportieren haben und dafür nicht immer mit einem großen, schweren und teuren Lastenrad durch die Gegend fahren wollen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. August 2021OFOF 103/10Angebot für elektrisch betriebene LastencontainerOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 7. September 2021OMOM 643Angebot für elektrisch betriebene LastencontainerDirektanregung
  3. 10. Januar 2022STST 26Angebot für elektrisch betriebene LastencontainerStellungnahme
  4. 6. März 2022OFOF 257/10Rahmenbedingungen für Lastencontainerangebot schaffenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  5. 22. März 2022Sie sind hier
    OMOM 1879Rahmenbedingungen für Lastencontainerangebot schaffen
    Direktanregung
  6. 22. Juli 2022STST 1665Rahmenbedingungen für Lastencontainerangebot schaffenStellungnahme
  7. 27. Januar 2023Antwort des Magistrats · nach 74 WochenSTST 365Rahmenbedingungen für Lastencontainerangebot schaffenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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