Illegal aufgestellte Kleidersammelcontainer beseitigen lassen

Vorlagentyp: OMErstellt: 22.01.2013Aktualisiert: 06.01.2021

20 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Vorlage

Idee

Breidensteiner Weg

Zu dieser Straße geht es weiter

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Sanierung des Niddauferwegs (nördliche Uferseite) zwischen Blauem Steg und Westerbachmündung02.09.2025 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 22.01.2013, OM 1877 entstanden aus Vorlage: OF 256/7 vom 07.01.2013

Betreff: Illegal aufgestellte Kleidersammelcontainer beseitigen lassen Der Magistrat wird gebeten, dafür zu sorgen, dass illegal aufgestellte Kleidersammelcontainer im Ortsbezirk 7 von den Verantwortlichen beseitigt werden.

Begründung: Medien berichten darüber, dass in unseren Städten vermehrt von Privatunternehmen Kleidersammelcontainer illegal aufgestellt werden. Dies ist auch im Ortsbezirk 7 festzustellen. So steht seit Monaten solch ein Container im Breidensteiner Weg. Anrufe von Anliegern bei Behörden und Grundstückseigentümern, diesen Container zu entfernen, hatten keinen Erfolg. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

7. Januar 2013OFOF 256/7Illegal aufgestellte Kleidersammel-Container beseitigen lassen.Ortsbeiratsantrag · CDU
22. Januar 2013Sie sind hier
OMOM 1877Illegal aufgestellte Kleidersammelcontainer beseitigen lassen
Direktanregung
27. Mai 2013Antwort des Magistrats · nach 20 WochenSTST 737Illegal aufgestellte Kleidersammelcontainer beseitigen lassenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).