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Illegal aufgestellte Kleidersammel-Container beseitigen lassen.

Vorlagentyp: OFCDU
20 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
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Begründung

Kleidersammel-Container beseitigen lassen. Der Magistrat wird gebeten, dafür zu sorgen, dass illegal aufgestellte Kleidersammel-Container im Ortsbezirk 7 von den Verantwortlichen beseitigt werden. Begründung: Medien berichten darüber, dass in unseren Städten vermehrt von Privatunternehmen Kleidersammel-Container illegal aufgestellt werden. Dies ist auch in unserem Ortsbezirk festzustellen. So steht seit Monaten solch ein Container im Breidensteiner Weg. Anrufe von Anliegern bei Behörden und Grundstückseigentümern, diesen Container zu entfernen, hatten keinen Erfolg.

Inhalt

Antrag vom 07.01.2013, OF 256/7

Betreff: Illegal aufgestellte Kleidersammel-Container beseitigen lassen. Der Magistrat wird gebeten, dafür zu sorgen, dass illegal aufgestellte Kleidersammel-Container im Ortsbezirk 7 von den Verantwortlichen beseitigt werden.

Begründung: Medien berichten darüber, dass in unseren Städten vermehrt von Privatunternehmen Kleidersammel-Container illegal aufgestellt werden. Dies ist auch in unserem Ortsbezirk festzustellen. So steht seit Monaten solch ein Container im Breidensteiner Weg. Anrufe von Anliegern bei Behörden und Grundstückseigentümern, diesen Container zu entfernen, hatten keinen Erfolg.Beratung im Ortsbeirat: 7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. Januar 2013Sie sind hier
    OFOF 256/7Illegal aufgestellte Kleidersammel-Container beseitigen lassen.
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 22. Januar 2013OMOM 1877Illegal aufgestellte Kleidersammelcontainer beseitigen lassenDirektanregung
  3. 27. Mai 2013Antwort des Magistrats · nach 20 WochenSTST 737Illegal aufgestellte Kleidersammelcontainer beseitigen lassenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 7
Sitzung 19 · 22.01.2013
TO I, TOP 24
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1877 2013 Die Vorlage OF 256/7 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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