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Halteverbot in der Assenheimer Straße einrichten

Vorlagentyp: OM
11 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 22.01.2013, OM 1872 entstanden aus Vorlage: OF 245/7 vom 19.12.2012

Betreff: Halteverbot in der Assenheimer Straße einrichten Der Magistrat wird gebeten, in der Assenheimer Straße an der Einmündung zur Straße Alt-Rödelheim auf der linken Straßenseite auf einer Länge von fünf Metern ein absolutes Halteverbot einzurichten und die Markierungen (Striche) auf der Fahrbahn zu erneuern.

Begründung: In diesem Bereich war bereits vor dem Neubau der Häuser ein absolutes Halteverbot eingerichtet. Nach Rücksprache mit der Freiwilligen Feuerwehr Rödelheim ist es bei einem Einsatz für sie sehr schwierig, mit ihrem großen Fahrzeug von der Assenheimer Straße rechts nach Alt-Rödelheim einzubiegen. Hier musste schon die Polizei bemüht werden, damit die Einsatzfahrzeuge ihren Weg fortsetzen konnten. Bei einem eventuellen Notfall könnte es hier zu erheblichen Verspätungen kommen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. Dezember 2012OFOF 245/7Halteverbot in der Assenheimer Straße einrichtenOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 22. Januar 2013Sie sind hier
    OMOM 1872Halteverbot in der Assenheimer Straße einrichten
    Direktanregung
  3. 8. März 2013Antwort des Magistrats · nach 11 WochenSTST 409Halteverbot in der Assenheimer Straße einrichtenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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