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Einrichtung von Kleinkraftrad-Parkplätzen an der Helmholtzschule

Vorlagentyp: OM
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 22.01.2013, OM 1869 entstanden aus Vorlage: OF 237/4 vom 08.01.2013

Betreff: Einrichtung von Kleinkraftrad-Parkplätzen an der Helmholtzschule Der Magistrat wird gebeten, an der Helmholtzschule (Habsburgerallee) auf zwei dort markierten Parkplätzen Parkmöglichkeiten für Kleinkrafträder/Roller einzurichten, die temporär an den Schultagen (7.30 Uhr bis 18.00 Uhr) genutzt werden können.

Begründung: Immer mehr Jugendliche kommen mit Kleinkrafträdern/Rollern zur Oberstufe, dürfen diese aber nicht auf dem Schulgelände abstellen. Das "wilde" Abstellen der Roller etc. in der Umgebung der Schule wurde nicht akzeptiert bzw. wurde in der Vergangenheit von den Verkehrsbehörden geahndet. Mit der Einrichtung der Parkmöglichkeiten soll den berechtigten Interessen der Schüler Rechnung getragen und zugleich dem Unmut der Anwohner über das "wilde" Abstellen der Roller abgeholfen werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. Januar 2013OFOF 237/4Einrichtung von Kleinkraftrad-Parkplätzen an der HelmholtzschuleOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 22. Januar 2013Sie sind hier
    OMOM 1869Einrichtung von Kleinkraftrad-Parkplätzen an der Helmholtzschule
    Direktanregung
  3. 12. April 2013Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 520Einrichtung von Kleinkraftrad-Parkplätzen an der HelmholtzschuleStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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