Dantestraße: Grünflächen sichern - Erhaltungssatzung ernst nehmen
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Anregung an den Magistrat vom 21.01.2013, OM 1841 entstanden aus Vorlage: OF 277/2 vom 04.01.2013
Betreff: Dantestraße: Grünflächen sichern - Erhaltungssatzung ernst nehmen Vorgang: ST 1576/12 Der Magistrat wird beauftragt zu veranlassen, dass der Mittelstreifen der Dantestraße gemäß den Vorgaben der Erhaltungssatzung wieder als öffentliche Grünfläche hergerichtet wird. Im Zuge dieser Maßnahme soll durch Absicherung der Fläche gegen das unberechtigte Parken von Fahrzeugen entsprechende Investitionssicherheit geschaffen werden.
Begründung: Der Mittelteil der Dantestraße befindet sich aufgrund von Wildparkern in einem betrüblichen Zustand - die Instandsetzung ist dringend erforderlich (vgl. hierzu auch die Mitteilung des Grünflächenamts an den Ortsbeirat 2 vom 29. März 2012). Die auf politische Weitsicht begründete Erhaltungssatzung erlaubt bezüglich der darin enthaltenen Nutzungsvorgaben selbstverständlich keinen Schludrian - Handlung ist geboten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 28. September 2012STST 1576DantestraßeStellungnahme
- 4. Januar 2013OFOF 277/2Dantestraße: Grünflächen sichern - Erhaltungssatzung ernst nehmenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 21. Januar 2013Sie sind hierOMOM 1841Dantestraße: Grünflächen sichern - Erhaltungssatzung ernst nehmenDirektanregung
- 12. April 2013Antwort des Magistrats · nach 28 WochenSTST 541Dantestraße Grünflächen sichern . Erhaltungssatzung ernst nehmenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats