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Dantestraße: Grünflächen sichern - Erhaltungssatzung ernst nehmen

Vorlagentyp: OFGRÜNE
28 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

ernst nehmen Vorgang: ST 1576/12 Der Ortsbeirat beauftragt den Magistrat, zu veranlassen, dass der Mittelstreifen der Dantestraße gemäß den Vorgaben der Erhaltungssatzung wieder als öffentliche Grünfläche hergerichtet wird. Im Zuge dieser Maßnahme soll durch Absicherung der Fläche gegen das unberechtigte Parken von Fahrzeugen entsprechende Investitionssicherheit geschaffen werden. Begründung: Der Mittelteil der Dantestraße befindet sich aufgrund von Wildparkern in einem betrüblichen Zustand - die Instandsetzung ist dringend erforderlich (vgl. hierzu auch die Mitteilung des Grünflächenamts an den OBR 2, Hr. Heldmann, 67.23 Sa/Fe vom 29 März 2012). Die durch politische Weitsicht begründete Erhaltungssatzung erlaubt bezüglich der hierin beordneten Nutzungsvorgaben selbstverständlich keinen Schludrian - Handlung ist geboten.

Inhalt

Antrag vom 04.01.2013, OF 277/2

Betreff: Dantestraße: Grünflächen sichern - Erhaltungssatzung ernst nehmen Vorgang: ST 1576/12 Der Ortsbeirat beauftragt den Magistrat, zu veranlassen, dass der Mittelstreifen der Dantestraße gemäß den Vorgaben der Erhaltungssatzung wieder als öffentliche Grünfläche hergerichtet wird. Im Zuge dieser Maßnahme soll durch Absicherung der Fläche gegen das unberechtigte Parken von Fahrzeugen entsprechende Investitionssicherheit geschaffen werden.

Begründung: Der Mittelteil der Dantestraße befindet sich aufgrund von Wildparkern in einem betrüblichen Zustand - die Instandsetzung ist dringend erforderlich (vgl. hierzu auch die Mitteilung des Grünflächenamts an den OBR 2, Hr. Heldmann, 67.23 Sa/Fe vom 29 März 2012). Die durch politische Weitsicht begründete Erhaltungssatzung erlaubt bezüglich der hierin beordneten Nutzungsvorgaben selbstverständlich keinen Schludrian - Handlung ist geboten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. September 2012STST 1576DantestraßeStellungnahme
  2. 4. Januar 2013Sie sind hier
    OFOF 277/2Dantestraße: Grünflächen sichern - Erhaltungssatzung ernst nehmen
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 21. Januar 2013OMOM 1841Dantestraße: Grünflächen sichern - Erhaltungssatzung ernst nehmenDirektanregung
  4. 12. April 2013Antwort des Magistrats · nach 28 WochenSTST 541Dantestraße Grünflächen sichern . Erhaltungssatzung ernst nehmenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 2
Sitzung 18 · 21.01.2013
TO I, TOP 10
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1841 2013 Die Vorlage OF 277/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung CDU

Mitdiskutieren

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