Dantestraße: Grünflächen sichern - Erhaltungssatzung ernst nehmen
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ernst nehmen Vorgang: ST 1576/12 Der Ortsbeirat beauftragt den Magistrat, zu veranlassen, dass der Mittelstreifen der Dantestraße gemäß den Vorgaben der Erhaltungssatzung wieder als öffentliche Grünfläche hergerichtet wird. Im Zuge dieser Maßnahme soll durch Absicherung der Fläche gegen das unberechtigte Parken von Fahrzeugen entsprechende Investitionssicherheit geschaffen werden. Begründung: Der Mittelteil der Dantestraße befindet sich aufgrund von Wildparkern in einem betrüblichen Zustand - die Instandsetzung ist dringend erforderlich (vgl. hierzu auch die Mitteilung des Grünflächenamts an den OBR 2, Hr. Heldmann, 67.23 Sa/Fe vom 29 März 2012). Die durch politische Weitsicht begründete Erhaltungssatzung erlaubt bezüglich der hierin beordneten Nutzungsvorgaben selbstverständlich keinen Schludrian - Handlung ist geboten.
Inhalt
Antrag vom 04.01.2013, OF 277/2
Betreff: Dantestraße: Grünflächen sichern - Erhaltungssatzung ernst nehmen Vorgang: ST 1576/12 Der Ortsbeirat beauftragt den Magistrat, zu veranlassen, dass der Mittelstreifen der Dantestraße gemäß den Vorgaben der Erhaltungssatzung wieder als öffentliche Grünfläche hergerichtet wird. Im Zuge dieser Maßnahme soll durch Absicherung der Fläche gegen das unberechtigte Parken von Fahrzeugen entsprechende Investitionssicherheit geschaffen werden.
Begründung: Der Mittelteil der Dantestraße befindet sich aufgrund von Wildparkern in einem betrüblichen Zustand - die Instandsetzung ist dringend erforderlich (vgl. hierzu auch die Mitteilung des Grünflächenamts an den OBR 2, Hr. Heldmann, 67.23 Sa/Fe vom 29 März 2012). Die durch politische Weitsicht begründete Erhaltungssatzung erlaubt bezüglich der hierin beordneten Nutzungsvorgaben selbstverständlich keinen Schludrian - Handlung ist geboten.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 28. September 2012STST 1576DantestraßeStellungnahme
- 4. Januar 2013Sie sind hierOFOF 277/2Dantestraße: Grünflächen sichern - Erhaltungssatzung ernst nehmenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 21. Januar 2013OMOM 1841Dantestraße: Grünflächen sichern - Erhaltungssatzung ernst nehmenDirektanregung
- 12. April 2013Antwort des Magistrats · nach 28 WochenSTST 541Dantestraße Grünflächen sichern . Erhaltungssatzung ernst nehmenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Annahme bei Enthaltung CDU