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Sandweg/Ecke Königswarter Straße

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 4
11 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Begründung

Im Rahmen der Umbaumaßnahmen und des Einzugs eines Internetcafés wurden im Vorgarten zwei Parkplätze eingerichtet. Bedingt durch die starke Frequentierung des Cafés hat der Parkdruck in diesem Bereich extrem zugenommen, häufig parken noch zusätzlich Autos halb auf dem Fußweg, somit ist das Passieren nahezu unmöglich. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 03.04.2003, ST 437 Aktenzeichen: 63 0

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 14.01.2003, OM 1836

entstanden aus Vorlage: OS 21/4 vom 23.12.2002

Betreff:

Sandweg/Ecke Königswarter Straße

Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen und zu berichten,

a) ob bei dem Grundstück Sandweg/Ecke Königswarter Straße (Erdgeschoss Internetcafé) ein Verstoß gegen die Vorgartensatzung vorliegt;

b) welche geeigneten Maßnahmen ergriffen werden können, um zu verhindern, dass parkende Pkw's den Fußweg blockieren.

Begründung:

Im Rahmen der Umbaumaßnahmen und des Einzugs eines Internetcafés wurden im Vorgarten zwei Parkplätze eingerichtet. Bedingt durch die starke Frequentierung des Cafés hat der Parkdruck in diesem Bereich extrem zugenommen, häufig parken noch zusätzlich Autos halb auf dem Fußweg, somit ist das Passieren nahezu unmöglich.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. Januar 2003Sie sind hier
    OMOM 1836Sandweg/Ecke Königswarter Straße
    Direktanregung
  2. 3. April 2003Antwort des Magistrats · nach 11 WochenSTST 437Sandweg / Ecke Königswarter StraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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