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Pflaster auf dem Römerberg reparieren!

Vorlagentyp: OM
189 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren
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Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 13.06.2017, OM 1782 entstanden aus Vorlage: OF 334/1 vom 29.05.2017

Betreff: Pflaster auf dem Römerberg reparieren! Vorgang: OM 2621/13 OBR 1; ST 264/14; Frage Nr. 487/17 Der Magistrat wird aufgefordert, das Pflaster auf dem Römerberg zu reparieren und vorhandene Lücken und Stolperfallen zu beseitigen. Außerdem wird der Magistrat aufgefordert, bei der Erneuerung des Pflasters auf dem Römerberg durch geeignete Maßnahmen Barrierefreiheit herzustellen.

Begründung: Für Leitungsverlegungsarbeiten wurden an mehreren Stellen auf dem Römerberg die Pflastersteine herausgenommen und nach Beendigung der Baumaßnahmen durch schwarzen Asphalt ersetzt (siehe hierzu die Vorlage OM 2621). Mit den Versorgungsträgern wurde vereinbart, die Werksgräben provisorisch mit Asphalt zu schließen. Die Kosten für die endgültige Wiederherstellung wurden fiktiv ermittelt und vereinnahmt. In der Fragestunde der Stadtverordnetenversammlung antwortete Herr Stadtrat Klaus Oesterling auf die Frage Nr. 487 wie folgt: "Dieser asphaltierte Makel besteht in der Tat schon seit längerer Zeit. Die Beseitigung dieses Makels wurde im Hinblick auf die zahlreichen Bauarbeiten (...) zurückgestellt. (...) Sofort nach dem Ironman werden die Instandsetzungsarbeiten ab dem 10. Juli 2017 beginnen. (...) Die Arbeiten werden voraussichtlich Ende September 2017 abgeschlossen sein." Der Ortsbeirat 1 wird den Vorgang im Auge behalten und bittet den Magistrat dafür zu sorgen, dass die Termine eingehalten werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. Februar 2014STST 264Kein Flickenteppich auf dem Römerberg! Pflaster auf dem Römerberg wiederherstellenStellungnahme
  2. 16. März 2017FF 487Die Pflasterung des Römerbergs gleicht einem Flickenteppich, sie ist infolge von Bauarbeiten mit zahlreichen AsphaltieruFragestunde-Frage
  3. 29. Mai 2017OFOF 334/1Boden am Römerberg reparieren!Ortsbeiratsantrag · SPD
  4. 13. Juni 2017Sie sind hier
    OMOM 1782Pflaster auf dem Römerberg reparieren!
    Direktanregung
  5. 2. Oktober 2017Antwort des Magistrats · nach 189 WochenSTST 1984Pflaster auf dem Römerberg reparieren!Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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