Haltverbot auf der Eschersheimer Landstraße
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Am Weißen Stein — 17 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 09.09.2026.
- Orangefarbene Bänke09.09.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Verschmutzung am Platz Am Weißen Stein04.09.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Planungen zu Neubau/Sanierung der Maybachbrücke04.09.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Neues zu Am Weißen Stein per E-MailBegründung
Es musste immer wieder festgestellt werden, dass die verkehrsrechtlichen Anordnungen - insbesondere das "Halteverbot" - nicht eingehalten wurden. Die Überwachungen waren - wenn überhaupt - wegen Personalmangel nur sporadisch möglich. Um eine Gleichbehandlung aller Verkehrsteilnehmer auf der Eschersheimer Landstraße zu erreichen, muss die Notwendigkeit der bisherigen Anordnungen überprüft und gegebenenfalls geändert werden. Nach einer getroffenen Entscheidung muss dann für eine ordnungsmäßige Überwachung und Einhaltung der Vorschriften gesorgt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 12.02.2003, ST 240 Versandpaket: 04.12.2002 Aktenzeichen: 32 1
Inhalt
Anregung an den Magistrat vom 28.11.2002, OM 1756
entstanden aus Vorlage: OF 603/9 vom 11.11.2002
Betreff:
Haltverbot auf der Eschersheimer Landstraße
Der Magistrat wird aufgefordert mitzuteilen, ob und warum er auf der Eschersheimer Landstraße im Ortsbezirk 9 zwischen dem Fußgängerüberweg Eduard-Rüppell-Straße/Am Grünhof und dem Bereich Am Weißen Stein beidseitig zu unterschiedlichen Zeiten ein "Halteverbot" mit Zeichen 283 beziehungsweise "Eingeschränktes Halteverbot" mit Zeichen 286 nach wie vor für erforderlich hält.
Begründung:
Es musste immer wieder festgestellt werden, dass die verkehrsrechtlichen Anordnungen - insbesondere das "Halteverbot" - nicht eingehalten wurden. Die Überwachungen waren - wenn überhaupt - wegen Personalmangel nur sporadisch möglich. Um eine Gleichbehandlung aller Verkehrsteilnehmer auf der Eschersheimer Landstraße zu erreichen, muss die Notwendigkeit der bisherigen Anordnungen überprüft und gegebenenfalls geändert werden. Nach einer getroffenen Entscheidung muss dann für eine ordnungsmäßige Überwachung und Einhaltung der Vorschriften gesorgt werden.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 11. November 2002OFOF 603/9Haltverbot auf der Eschersheimer LandstraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
- 28. November 2002Sie sind hierOMOM 1756Haltverbot auf der Eschersheimer LandstraßeDirektanregung
- 12. Februar 2003Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 240Haltverbot auf der Eschersheimer LandstraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats