Haltverbot auf der Eschersheimer Landstraße
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Am Weißen Stein — 17 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 09.09.2026.
- Orangefarbene Bänke09.09.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Verschmutzung am Platz Am Weißen Stein04.09.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Planungen zu Neubau/Sanierung der Maybachbrücke04.09.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Neues zu Am Weißen Stein per E-MailBegründung
Es musste immer wieder festgestellt werden, dass die verkehrsrechtlichen Anordnungen - insbesondere das "Haltverbot" - nicht eingehalten wurden. Die Überwachungen waren - wenn überhaupt - wegen Personalmangel nur sporadisch möglich. Um eine Gleichbehandlung aller Verkehrsteilnehmer auf der Eschersheimer Landstraße zu erreichen, muss die Notwendigkeit der bisherigen Anordnungen überprüft und ggf. geändert werden. Nach einer getroffenen Entscheidung muss dann für eine ordnungsmäßige Überwachung und Einhaltung der Vorschriften gesorgt werden. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 9 Beratungsergebnisse: 16. Sitzung des OBR 9 am 28.11.2002, TO I, TOP 10 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 1756 2002 Die Vorlage OF 603/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung GRÜNE und FDP
Inhalt
Antrag vom 11.11.2002, OF 603/9
Betreff:
Haltverbot auf der Eschersheimer Landstraße
Der Magistrat wird gebeten, mitzuteilen, ob und warum er auf der Eschersheimer Landstraße im Ortsbezirk 9 zwischen dem Fußgängerüberweg Eduard-Rüppell-Straße/Am Grünhof und dem Bereich Am Weißen Stein beidseitig zu unterschiedlichen Zeiten ein "Haltverbot" mit Zeichen 283 bzw."Eingeschränktes Haltverbot" mit Zeichen 286 nach wie vor für erforderlich hält.
Begründung:
Es musste immer wieder festgestellt werden, dass die verkehrsrechtlichen Anordnungen - insbesondere das "Haltverbot" - nicht eingehalten wurden. Die Überwachungen waren - wenn überhaupt - wegen Personalmangel nur sporadisch möglich. Um eine Gleichbehandlung aller Verkehrsteilnehmer auf der Eschersheimer Landstraße zu erreichen, muss die Notwendigkeit der bisherigen Anordnungen überprüft und ggf. geändert werden. Nach einer getroffenen Entscheidung muss dann für eine ordnungsmäßige Überwachung und Einhaltung der Vorschriften gesorgt werden.
Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 9
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 11. November 2002Sie sind hierOFOF 603/9Haltverbot auf der Eschersheimer LandstraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
- 28. November 2002OMOM 1756Haltverbot auf der Eschersheimer LandstraßeDirektanregung
- 12. Februar 2003Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 240Haltverbot auf der Eschersheimer LandstraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Annahme bei Enthaltung GRÜNE und FDP