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Fehlenden Abfallbehälter wieder anbringen

Vorlagentyp: OM
60 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren
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Idee
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Anregung an den Magistrat vom 23.05.2017, OM 1733 entstanden aus Vorlage: OF 100/13 vom 03.05.2017

Betreff: Fehlenden Abfallbehälter wieder anbringen Der Magistrat wird gebeten zu veranlassen, dass der abmontierte Abfallbehälter an der Brücke zum Sportplatz Auf der Insel schnellstens wieder angebracht wird.

Begründung: Zwischen Kastanienbaum und Neuem Friedhof steht seit einigen Wochen entlang des Fußweges kein einziger Mülleimer mehr. Spaziergänger und Hundebesitzer haben dadurch keine Möglichkeit mehr, entsprechenden Abfall umweltgerecht zu entsorgen. Die Begründung des Grünflächenamtes für die Entfernung des Behälters aufgrund zusätzlicher Kosten für die Entleerung kommt nicht zum Tragen, da die Müllbehälter am Kastanienbaum auch regelmäßig angefahren werden und der erforderliche Abfallbehälter direkt an der Fahrtstrecke liegt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. Mai 2017OFOF 100/13Fehlenden Abfallbehälter wieder anbringenOrtsbeiratsantrag · BFF
  2. 23. Mai 2017Sie sind hier
    OMOM 1733Fehlenden Abfallbehälter wieder anbringen
    Direktanregung
  3. 24. Juli 2017BB 228Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum erhöhen - Vermüllung stoppenMagistratsbericht
  4. 7. August 2017STST 1385Fehlenden Abfallbehälter wieder anbringenStellungnahme
  5. 6. Februar 2018OFOF 147/13Abmontierten Abfallbehälter am Sportplatz wieder anbringenOrtsbeiratsantrag · BFF
  6. 20. Februar 2018OMOM 2801Abmontierten Abfallbehälter am Sportplatz wieder anbringenDirektanregung
  7. 25. Juni 2018Antwort des Magistrats · nach 60 WochenSTST 1164Abmontierten Abfallbehälter am Sportplatz wieder anbringenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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