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Standorte für öffentliche Toiletten

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 9
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 27.04.2000, OM 1690

entstanden aus Vorlage: OF 1009/9 vom 10.04.2000

Betreff:

Standorte für öffentliche Toiletten

Mit der Anregung OM 1549 vom 10.02.2000 wurde der Magistrat unter anderem darum gebeten, mit der FES zu verhandeln, damit die hochmodernen Toiletten mit städtebaulicher und standortindividueller Anpassung an der Hügelstraße/Eschersheimer Landstraße und der Endhaltestelle der U1 in Ginnheim aufgestellt werden können.

In Ergänzung dazu wird gebeten, den im Bericht des Magistrats vom 06.04.2000, B 231, genannten möglichen Standort "Eschersheimer Landstraße (Ecke Marbachweg)" mit in die Verhandlungen einzubeziehen. Diesen Standort hat der Ortsbeirat 9 bereits mit seiner Anregung vom 11.05.1999, OA 983, in Vorschlag gebracht. Der vom Magistrat genannte Standort kann auch eine zusätzliche Bedeutung erlangen, wenn auf der bisherigen Liegenschaft Haus Dornbusch mit der Änderung der Nutzung möglicherweise die bisher auch öffentlich genutzten Toiletten entfallen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 05.05.2000
  2. Stellungnahme vom 28.06.2000
  3. Stellungnahme vom 17.11.2000 Versandpaket: 03.05.2000 Aktenzeichen: 91 22

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. April 2000OFOF 1009/9Standorte für öffentliche ToilettenOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 27. April 2000Sie sind hier
    OMOM 1690Standorte für öffentliche Toiletten
    Direktanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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