Anschaffung einer mobilen Geschwindigkeitsanzeige für den Riedberg
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Anregung an den Magistrat vom 10.06.2011, OM 168 entstanden aus Vorlage: OF 9/12 vom 27.05.2011
Betreff: Anschaffung einer mobilen Geschwindigkeitsanzeige für den Riedberg Der Magistrat wird gebeten, eine mobile Geschwindigkeitsanzeige für den Riedberg anzuschaffen. Neben der gefahrenen Geschwindigkeit sollten über eine Textzeile Hinweise in Abhängigkeit zur gemessenen Geschwindigkeit angezeigt werden, z. B. "Vorsicht Kinder", "zu schnell" usw. Des Weiteren sollten die gemessenen Werte zum Zweck der späteren Auswertung gespeichert werden können. Die mobile Geschwindigkeitsanzeige sollte vor den Schulen, im Bereich der Kitas und Spielplätze sowie auf Straßenabschnitten (z. B. auf der Konrad-Zuse-Straße) zum Einsatz kommen, auf denen regelmäßig hohe Geschwindigkeiten gefahren werden.
Begründung: Im Antrag OF 416/12 vom 09.01.2011 hat der Ortsbeirat den Wunsch nach häufigeren Geschwindigkeitskontrollen zum Ausdruck gebracht, da die erlaubte Höchstgeschwindigkeit am Riedberg oft überschritten wird. Eine mobile Geschwindigkeitsanzeige hat sich aus Erfahrungen in anderen Stadtteilen bewährt (siehe z. B. Anregung des Ortsbeirates 8 vom 11.03.2010, OA 1083), es stehen aber nicht genügend Geräte zur Verfügung, um für den Riedberg eine häufigere Anzeige und Messung der Geschwindigkeit zu ermöglichen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 27. Mai 2011OFOF 9/12Anschaffung einer mobilen Geschwindigkeitsanzeige für den RiedbergOrtsbeiratsantrag · CDU
- 10. Juni 2011Sie sind hierOMOM 168Anschaffung einer mobilen Geschwindigkeitsanzeige für den RiedbergDirektanregung
- 4. November 2011STST 1165Anschaffung einer mobilen Geschwindigkeitsanzeige für den RiedbergStellungnahme
- 9. Januar 2012Antwort des Magistrats · nach 32 WochenSTST 55Anschaffung einer mobilen Geschwindigkeitsanzeige für den RiedbergStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats