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Drogenhandel im Allerheiligenviertel

Vorlagentyp: OM
16 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 30.10.2012, OM 1663 entstanden aus Vorlage: OF 228/1 vom 11.10.2012

Betreff: Drogenhandel im Allerheiligenviertel Der Magistrat wird gebeten, umgehend mit dem Hessischen Innenministerium und dem Polizeipräsidium sowie dem

  1. Revier Kontakt aufzunehmen mit dem Ziel, den ausufernden Drogenhandel im Allerheiligenviertel einzudämmen. In diesem Zusammenhang wird der Magistrat aufgefordert, Maßnahmen zu ergreifen, die dazu führen, dass die vorhandenen Spielhallen im Bereich (laut Mietspiegel ein gehobener Wohnbereich) geschlossen beziehungsweise stark eingeschränkt werden, da diese regelmäßig dem Drogenhandel als Rückzugsmöglichkeit und Bunkerplatz dienen. Begründung: Bereits vor zwei Jahren war diese Thematik Gegenstand der Beratungen im Ortsbeirat. Maßnahmen der Polizei wirkten zumindest nur befristet. Insbesondere die Ecke Klingerstraße/Allerheiligenstraße ist fest in der Hand von Drogendealern. Davon ausgehend breitet sich dieses Geschwür weiter aus. Die Beamten des
  2. Reviers mit Blick auf die Albusstraße können dies täglich verfolgen. Ausgehend von der Situation vor zwei Jahren ist festzuhalten, dass keine Verbesserung der Situation durch die bisher eingeleiteten polizeilichen Maßnahmen erreicht wurde. Vielleicht könnte eine deutlichere polizeiliche Präsenz, z. B. in Form der Bereitschaftspolizei, hilfreich sein. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. Oktober 2012OFOF 228/1Drogenhandel im AllerheiligenviertelOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 30. Oktober 2012Sie sind hier
    OMOM 1663Drogenhandel im Allerheiligenviertel
    Direktanregung
  3. 28. Januar 2013Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 166Drogenhandel im AllerheiligenviertelStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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