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Erhalt des Obst- und Gemüsestandes auf dem Merianplatz

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 3
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Begründung

Der angesprochene Gemüsestand der Familie Brinkmann befindet sich seit Jahren auf dem Merianplatz und wird von der Bevölkerung sehr gut angenommen. Hier trifft sich die Bevölkerung des angrenzenden Wohnquartiers nicht nur zum Einkauf, sondern auch .zum Erzählen.. Vor zirka fünf Jahren wurde von der Stadt ein weiterer Gemüsestand in unmittelbarer Nähe genehmigt (Einmündung Kantstraße auf die Berger Straße)! In den diversen Gesprächen des Ortsbeirates 3 bezüglich Umbaupläne Merianbad wurde von Seiten des Ortsbeirates 3 immer der Erhalt des Gemüsestandes der Familie Brinkmann gefordert und auch von städtischer Seite zugesagt. Als Alternativstandort wurde der erwähnte Platz auf der gegenüberliegenden Seite der Berger Straße ausgesucht. Nunmehr wurde die Sondernutzungserlaubnis seitens der Stadt zum Zeitpunkt des Abschlusses der Umbaumaßnahmen am Merianbad gekündigt. Allerdings mit dem Zusatz, dass nach Informationen der Stadt der Investor der Firma Brinkmann ein Angebot zur Miete eines Verkaufsstandes im Merianbad unterbreitet hat, dies ist jedoch nicht erfolgt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 16.06.2000 Versandpaket: 29.03.2000 Aktenzeichen: 66-5

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 23.03.2000, OM 1658

entstanden aus Vorlage: OF 549/3 vom 23.03.2000

Betreff:

Erhalt des Obst- und Gemüsestandes auf dem Merianplatz

Tenor:

Der Magistrat wird aufgefordert, Herrn Michael Brinkmann den Betrieb eines Obst- und Gemüsestandes auf dem Merianplatz weiterhin, das heißt auch nach Umbau des Merianbades zu genehmigen und eine diesbezügliche Sondernutzungserlaubnis zu erteilen.

Als Alternativstandort zu dem derzeitigen Platz vor dem Merianbad würde sich der Platz auf der gegenüberliegenden Seite der Berger Straße (U-Bahn-Abgang) anbieten.

Begründung:

Der angesprochene Gemüsestand der Familie Brinkmann befindet sich seit Jahren auf dem Merianplatz und wird von der Bevölkerung sehr gut angenommen. Hier trifft sich die Bevölkerung des angrenzenden Wohnquartiers nicht nur zum Einkauf, sondern auch .zum Erzählen.. Vor zirka fünf Jahren wurde von der Stadt ein weiterer Gemüsestand in unmittelbarer Nähe genehmigt (Einmündung Kantstraße auf die Berger Straße)!

In den diversen Gesprächen des Ortsbeirates 3 bezüglich Umbaupläne Merianbad wurde von Seiten des Ortsbeirates 3 immer der Erhalt des Gemüsestandes der Familie Brinkmann gefordert und auch von städtischer Seite zugesagt. Als Alternativstandort wurde der erwähnte Platz auf der gegenüberliegenden Seite der Berger Straße ausgesucht.

Nunmehr wurde die Sondernutzungserlaubnis seitens der Stadt zum Zeitpunkt des Abschlusses der Umbaumaßnahmen am Merianbad gekündigt. Allerdings mit dem Zusatz, dass nach Informationen der Stadt der Investor der Firma Brinkmann ein Angebot zur Miete eines Verkaufsstandes im Merianbad unterbreitet hat, dies ist jedoch nicht erfolgt.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 16.06.2000 Versandpaket: 29.03.2000 Aktenzeichen: 66-5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. März 2000Sie sind hier
    OMOM 1658Erhalt des Obst- und Gemüsestandes auf dem Merianplatz
    Direktanregung
  2. 23. März 2000OFOF 549/3Erhalt des Obst- und Gemüsestandes auf dem MerianplatzOrtsbeiratsantrag · CDU

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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