Einladung von Bildungsdezernentin Frau Sylvia Weber in die Ortsbeiratssitzung des Ortsbeirates 15
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat 15 fordert den Magistrat auf, die Bildungsdezernentin Frau Sylvia Weber zu einer Sitzung einzuladen, um Fragen zur Betreuungssituation in Kindereinrichtungen und zur Schulsituation zu klären. Dies soll den Austausch zwischen der Dezernentin und den Eltern fördern und die Bedenken der Eltern ernst nehmen.
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Thema Schulen und Bildung verfolgenAnregung
Der Magistrat wird gebeten zu veranlassen, dass die Bildungsdezernentin, Frau Sylvia Weber, zeitnah eine Ortsbeiratssitzung des Ortsbeirates 15 besucht und sich dort in der Bürgerfragestunde den Fragen der Bürgerinnen und Bürger zur Betreuungssituation in den Kindereinrichtungen, der Schülerfahrtkosten und der beengten Schulsituation stellt.
Der Ortsbeirat hat wiederholt Anträge zur Betreuungssituation, den Schülerfahrtkosten und der beengten Schulsituation in Nieder-Eschbach gestellt. Die daraufhin erhaltenen Antworten können jedoch die Bedenken der Eltern nicht entkräften. Da diese Themen mit hohem Zeitdruck sind, schlägt der Ortsbeirat die Ortsbeiratssitzung am 18.03.2022 oder spätestens die Ortsbeiratssitzung am 29.04.2022, jeweils um 19:30 Uhr, vor.
Begründung
Um der Dezernentin und den Eltern die Möglichkeit zu geben, ihre Ansichten auszutauschen, würde es der Ortsbeirat begrüßen, wenn Frau Sylvia Weber schnellstmöglich in die Ortsbeiratssitzung kommen würde. Bedauerlicherweise ist sie in den letzten sechs Jahren, trotz mehrfacher Einladungen des Ortsbeirates, keiner einzigen Einladung gefolgt. Es wird Zeit, dies zu ändern und sich auch mit den Belangen der Bürgerinnen und Bürger des Stadtteils Nieder-Eschbach auseinanderzusetzen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 26. Januar 2022OFOF 105/15Einladung von Bildungsdezernentin Frau Sylvia Weber in die Ortsbeiratssitzung des Ortsbeirats 15Ortsbeiratsantrag · CDU
- 11. Februar 2022Sie sind hierOMOM 1607Einladung von Bildungsdezernentin Frau Sylvia Weber in die Ortsbeiratssitzung des Ortsbeirates 15Direktanregung
- 16. Mai 2022Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 1118Einladung von Bildungsdezernentin Frau Sylvia Weber in die Ortsbeiratssitzung des Ortsbeirates 15Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats