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Vorfahrt der Weilbrunnstraße gegenüber der Straße Am Dorfgarten aufheben

Vorlagentyp: OM
12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Idee
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Begründung

Durch die Vorfahrtsberechtigung wird dort das ausgewiesene Tempo 30 nicht eingehalten, um die grüne Ampelphase noch zu erreichen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 29.11.2007, ST 1844 Aktenzeichen: 32 1

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 18.09.2007, OM 1606

entstanden aus Vorlage: OF 392/10 vom 03.09.2007

Betreff:

Vorfahrt der Weilbrunnstraße gegenüber der Straße Am Dorfgarten aufheben

Der Magistrat wird gebeten, die Vorfahrt der Weilbrunnstraße gegenüber der Straße Am Dorfgarten aufzuheben und durch Schilder (Gefahrenzeichen nach § 40 StVO, Kreuzung oder Einmündung mit Vorfahrt von rechts) zu ersetzen.

Begründung:

Durch die Vorfahrtsberechtigung wird dort das ausgewiesene Tempo 30 nicht eingehalten, um die grüne Ampelphase noch zu erreichen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. September 2007OFOF 392/10Vorfahrt der Weilbrunnstraße gegenüber der Straße Am Dorfgarten aufhebenOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 18. September 2007Sie sind hier
    OMOM 1606Vorfahrt der Weilbrunnstraße gegenüber der Straße Am Dorfgarten aufheben
    Direktanregung
  3. 29. November 2007Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 1844Vorfahrt der Weilbrunnstraße gegenüber der Straße Am Dorfgarten aufhebenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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