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Vorfahrt der Weilbrunnstraße gegenüber der Straße Am Dorfgarten aufheben

Vorlagentyp: OFSPD
12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Durch die Vorfahrtsberechtigung wird dort das ausgewiesene Tempo 30 km nicht eingehalten um die grüne Ampelphase noch zu erreichen.

Inhalt

Antrag vom 03.09.2007, OF 392/10

Betreff:

Vorfahrt der Weilbrunnstraße gegenüber der Straße Am Dorfgarten aufheben

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Vorfahrt der Weilbrunnstrasse gegenüber dem Dorfgarten aufzuheben und durch Schilder (Gefahrenzeichen nach § 40 STVO Kreuzung oder Einmündung mit Vorfahrt von rechts) zu ersetzten.

Begründung:

Durch die Vorfahrtsberechtigung wird dort das ausgewiesene Tempo 30 km nicht

eingehalten um die grüne Ampelphase noch zu erreichen.

Beratung im Ortsbeirat: 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. September 2007Sie sind hier
    OFOF 392/10Vorfahrt der Weilbrunnstraße gegenüber der Straße Am Dorfgarten aufheben
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 18. September 2007OMOM 1606Vorfahrt der Weilbrunnstraße gegenüber der Straße Am Dorfgarten aufhebenDirektanregung
  3. 29. November 2007Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 1844Vorfahrt der Weilbrunnstraße gegenüber der Straße Am Dorfgarten aufhebenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 10
Sitzung 15 · 18.09.2007
TO I, TOP 15
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1606 2007 Die Vorlage OF 392/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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