Europa-Schule
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Thema Stadtplanung verfolgenBegründung
Die Standortentscheidung des Magistrats verändert die Planungssituation im Bereich der Nordweststadt, der Ortsbeirat wünscht daher deutliche Auskünfte über die zukünftigen Optionen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 11.05.2000 Versandpaket: 23.02.2000 Aktenzeichen: 40
Inhalt
Anregung an den Magistrat vom 17.02.2000, OM 1574
entstanden aus Vorlage: OF 486/8 vom 17.02.2000
Betreff:
Europa-Schule
Tenor:
Wie aus der Presse zu erfahren war, plant der Magistrat eine Europa-Schule im Ortsbezirk 8. Der Ortsbeirat begrüßt dieses Vorhaben ausdrücklich und unterstützt das Bemühen, Frankfurt .Fit für Europa. zu machen und Bedingungen zu schaffen, die einen Zuzug von Europäern als Beschäftigte der Zentralbank und anderer Institutionen erleichtern.
In Zusammenhang mit diesem Vorhaben wird der Magistrat aufgefordert,
- . den Ortsbeirat über den Stand der Planung und die Beschlussfassung zum Standort
der Europa-Schule genau zu unterrichten;
- . zu berichten, welche Kriterien bei der getroffenen Standortentscheidung
ausschlaggebend waren;
- . zu berichten, ob damit eine Änderung des Generalverkehrsplanes erfolgt oder ob
Gestaltungsspielraum für eine zukünftige verkehrstechnische Nutzung vorgesehen wird;
- . zu berichten, ob inzwischen mit den nördlichen Umlandgemeinden in einer
gemeinsamen Planung zum West-Ost-Verkehr im Frankfurter Norden (für Autostraßen und U-/S-Bahnlinien) Ergebnisse erzielt wurden. Der Ortsbeirat hatte eine Absprache mit Steinbach schon in der letzten Legislaturperiode angeregt.
Begründung:
Die Standortentscheidung des Magistrats verändert die Planungssituation im Bereich der Nordweststadt, der Ortsbeirat wünscht daher deutliche Auskünfte über die zukünftigen Optionen.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 11.05.2000 Versandpaket: 23.02.2000 Aktenzeichen: 40
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 17. Februar 2000OFOF 486/8Europa-SchuleOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE
- 17. Februar 2000Sie sind hierOMOM 1574Europa-SchuleDirektanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats