Parken in der Max-Bock-Straße
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Anregung an den Magistrat vom 09.06.2011, OM 156 entstanden aus Vorlage: OF 33/9 vom 25.05.2011
Betreff: Parken in der Max-Bock-Straße Die Max-Bock-Straße ist eine Sackgasse, in der derzeit das Parken auf der südlichen Straßenseite senkrecht zur Fahrtrichtung gestattet ist. Auf der nördlichen Straßenseite gilt ein eingeschränktes Halteverbot. Dieses eingeschränkte Halteverbot ist jedoch erst am hinteren Ende der Sackgasse durch ein Schild gekennzeichnet, sodass es für einfahrende Autos zunächst nicht zu erkennen ist. Es kommt immer wieder dazu, dass Autos trotz des eingeschränkten Halteverbots auf der nördlichen Straßenseite so parken, dass legal auf der gegenüberliegenden Straßenseite parkende Autos nicht mehr ausparken können. Der Magistrat wird daher darum gebeten, 1. am westlichen Ende der Max-Bock-Straße ein Schild anzubringen, welches das eingeschränkte Halteverbot kennzeichnet, 2. in der Max-Bock-Straße die Einhaltung des eingeschränkten Halteverbotes zu kontrollieren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 25. Mai 2011OFOF 33/9Parken in der Max-Bock-StraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
- 9. Juni 2011Sie sind hierOMOM 156Parken in der Max-Bock-StraßeDirektanregung
- 28. Oktober 2011Antwort des Magistrats · nach 22 WochenSTST 1135Parken in der Max-Bock-StraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats